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Zitierungen von § 23 TFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 TFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 21 TFG Koordiniertes Meldewesen (vom 26.11.2019)

... Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie werden in der Rechtsverordnung nach § 23 geregelt. Die Meldungen haben nach Abschluss des Kalenderjahres, spätestens zum 1. ...

§ 32 TFG Bußgeldvorschriften (vom 16.08.2019)

... Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 23 , eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht. ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Transfusionsgesetz-Meldeverordnung (TFGMV)

V. v. 13.12.2001 BGBl. I S. 3737; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften

G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2757

Artikel 3 BlGewVFG Änderung des Transfusionsgesetzes

... und Plasmaproteinen im Sinne von § 14 Absatz 1 werden in der Rechtsverordnung nach § 23 geregelt. Die Meldungen haben nach Abschluss des Kalenderjahres, spätestens zum 1. März ... Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 23 , eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht." ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 36 9. ZustAnpV Transfusionsgesetz

... In § 9 Abs. 2 Satz 4 und Abs. 3 Satz 1, § 20 Satz 1, §§ 23 , 24 Satz 1, 4, 5 und 6 und § 26 Abs. 3 des Transfusionsgesetzes vom 1. Juli 1998 (BGBl. I S. ...

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