Zitierungen von § 19 TrinkwV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 TrinkwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TrinkwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 14 TrinkwV Untersuchungspflichten (vom 25.09.2021)
... 4. Für Proben aus Verteilungsnetzen gilt bezüglich der Probennahmestelle § 19 Absatz 2c Satz 2 entsprechend. Die Probennahmeplanung ist mit dem Gesundheitsamt abzustimmen. ... nach § 3 Nummer 2, die im Rahmen von Überwachungsmaßnahmen nach § 19 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 5 und 7 durchgeführt wurden, können auf den Umfang und die Häufigkeit der verpflichtenden ... wenn die beantragte Probennahmeplanung mit dem Probennahmeplan des Gesundheitsamtes nach § 19 Absatz 2 vereinbar ist und wenn die Risikobewertung und der vorgelegte Risikobewertungsbericht die ...
§ 14a TrinkwV Untersuchungspflichten in Bezug auf radioaktive Stoffe (vom 09.01.2018)
... festgelegten Parameterwerte für radioaktive Stoffe nicht überschritten werden. § 19 Absatz 2c Satz 2 gilt entsprechend. Satz 1 gilt für den Unternehmer und sonstigen Inhaber einer ...
§ 15 TrinkwV Untersuchungsverfahren und Untersuchungsstellen (vom 09.01.2018)
... sofern dies nicht das Gesundheitsamt ist. Das Original ist ebenso wie die in § 19 Absatz 4 Satz 3 genannte Ausfertigung vom Zeitpunkt der Untersuchung an mindestens zehn Jahre lang verfügbar ...
§ 20a TrinkwV Überwachung durch die zuständige Behörde im Hinblick auf radioaktive Stoffe (vom 26.11.2015)
... der Wasserversorgungsanlagen sowie Entnahmen und Untersuchungen von Wasserproben. § 19 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. Die zuständige Behörde legt die ...
§ 21 TrinkwV Information der Verbraucher und Berichtspflichten (vom 09.01.2018)
... nach § 14 Absatz 1 und 5, § 14a Absatz 1 Satz 1 und § 14b und gegebenenfalls nach § 19 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 7 Satz 1 , § 20 Absatz 1 Nummer 2 und 4 sowie § 20a Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Nummer 2. ... Trinkwassers erforderlichen Angaben für das vorangegangene Kalenderjahr unter Beachtung des § 19 für Wasserversorgungsgebiete, in denen pro Tag mindestens 10 Kubikmeter Trinkwasser abgegeben ... versorgt werden. Die zu übermittelnden Angaben müssen den Anforderungen des § 19 Absatz 2 bis 2c genügen. Die zuständige oberste Landesbehörde kann bestimmen, dass die ...
Anlage 2 TrinkwV (zu § 6 Absatz 2) Chemische Parameter (vom 09.01.2018)
... über dem Grenzwert liegt. Auf eine Untersuchung im Rahmen der Überwachung nach § 19 Absatz 7 kann in der Re- gel verzichtet werden, wenn der pH-Wert im Wasser- versorgungsgebiet ...
Anlage 4 TrinkwV (zu § 14 Absatz 2 Satz 1 und § 19 Absatz 2b Nummer 1) Umfang und Häufigkeit der Untersuchungen von Trinkwasser in einem Wasserversorgungsgebiet (vom 09.01.2018)
 
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Zitat in folgenden Normen

Trinkwasserverordnung (TrinkwV)
Artikel 1 V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
§ 40 TrinkwV Zugelassene Untersuchungsstellen
... 1 Nummer 11 des Infektionsschutzgesetzes § 15 Absatz 4 Satz 2 bis 5 und Absatz 5 und 6 sowie § 19 Absatz 3 Satz 5 der Trinkwasserverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. März 2016 (BGBl. I S. 459) , die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. September 2021 (BGBl. I S. 4343) geändert ...

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes
V. v. 29.06.2007 BGBl. I S. 1225
Anhang 1 1. BEGebVÄndV zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a
... in den Schienen- fahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
V. v. 18.11.2015 BGBl. I S. 2076
Artikel 1 3. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung
... 3a Teil I festgelegten Parameterwerte für radioaktive Stoffe nicht überschritten werden. § 19 Absatz 2 Satz 4 gilt entsprechend. Satz 1 gilt für den Unternehmer und sonstigen Inhaber einer ... bb) In Satz 4 werden die Wörter „und das Original ebenso wie die in § 19 Absatz 4 Satz 3 genannte Ausfertigung vom Zeitpunkt der Untersuchung an mindestens zehn Jahre lang verfügbar ... zu übersenden, sofern dies nicht das Gesundheitsamt ist. Das Original ist ebenso wie die in § 19 Absatz 4 Satz 3 genannte Ausfertigung vom Zeitpunkt der Untersuchung an mindestens zehn Jahre lang verfügbar ... aa) In Satz 1 werden die Wörter „§§ 14, 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19 und 20" durch die Wörter „§§ 14, 14a Absatz 1, § 16 Absatz 2 und 3 ... durch die Wörter „§§ 14, 14a Absatz 1, § 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19 , 20 und 20a" ersetzt. bb) In Satz 2 Nummer 1 werden nach der Angabe ... Für die Überwachung von radioaktiven Stoffen gilt § 20a." 10. Dem § 19 wird folgender Absatz 8 angefügt: „(8) Für den Umfang der ... Besichtigungen der Wasserversorgungsanlagen sowie Entnahmen und Untersuchungen von Wasserproben. § 19 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. Die zuständige Behörde legt die Überwachungshäufigkeit ...

Erste Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
V. v. 03.05.2011 BGBl. I S. 748, 2062
Artikel 1 1. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung (vom 14.10.2011)
... Anlage 4. Für Proben aus Verteilungsnetzen gilt bezüglich der Probennahmestelle § 19 Absatz 2 Satz 4 entsprechend. Die Probennahmeplanung ist mit dem Gesundheitsamt abzustimmen. Bei ... nach § 3 Nummer 2, die im Rahmen von Überwachungsmaßnahmen nach § 19 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 5 und 7 durchgeführt wurden, können auf den Umfang und ... das Wort „Zeitpunkt" durch das Wort „Abschluss", die Angabe „§ 19 Abs. 3 Satz 2" durch die Wörter „§ 19 Absatz 4 Satz 3" und das Wort ... die Angabe „§ 19 Abs. 3 Satz 2" durch die Wörter „§ 19 Absatz 4 Satz 3" und das Wort „aufzubewahren" durch die Wörter ... „(4) Die nach den §§ 14, 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19 und 20 erforderlichen Untersuchungen einschließlich der Probennahmen dürfen nur von ... „den Zugang zu diesen Räumen zu ermöglichen," ersetzt. 17. § 19 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse nach § 14 und gegebenenfalls nach § 19 Absatz 7 und § 20 zu übermitteln. Dazu gehören auch Angaben über die ... erforderlichen Angaben für das vorangegangene Kalenderjahr unter Beachtung des § 19 für Wasserversorgungsgebiete, in denen pro Tag mindestens 10 Kubikmeter Trinkwasser abgegeben ...

Gesetz zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Artikel 4 BGebRAG Anpassung gebührenrechtlicher Vorschriften an das Bundesgebührengesetz zum 1. Oktober 2021 sowie Änderung von Regelungen für die Gebührenerhebung der Länder (vom 16.08.2021)
...  3. § 38 Absatz 3 und § 39 Absatz 1 Satz 2 werden aufgehoben. (21) § 19 Absatz 3 Satz 7 der Trinkwasserverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. März 2016 (BGBl. I S. 459) wird aufgehoben. ...

Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften
V. v. 03.01.2018 BGBl. I S. 99
Artikel 1 TrinkwRNOV Änderung der Trinkwasserverordnung
... nach Anlage 4." bb) In Satz 2 werden die Wörter „ § 19 Absatz 2 Satz 4 " durch die Wörter „§ 19 Absatz 2c Satz 2" ersetzt. cc) In ... Satz 2 werden die Wörter „§ 19 Absatz 2 Satz 4" durch die Wörter „ § 19 Absatz 2c Satz 2 " ersetzt. cc) In Satz 5 wird das Wort „drei" durch das Wort ... wenn die beantragte Probennahmeplanung mit dem Probennahmeplan des Gesundheitsamtes nach § 19 Absatz 2 vereinbar ist und wenn die Risikobewertung und der vorgelegte Risikobewertungsbericht die ... 10. § 14a Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 19 Absatz 2c Satz 2 gilt entsprechend." 11. Nach § 14a wird folgender § 14b ... 14 und 20" durch die Angabe „§§ 14, 14b und 20" ersetzt. 17. § 19 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... nach § 14 Absatz 1 und 5, § 14a Absatz 1 Satz 1 und § 14b und gegebenenfalls nach § 19 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 7 Satz 1 , § 20 Absatz 1 Nummer 2 und 4 sowie § 20a Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Nummer 2. Zu den ... Trinkwassers erforderlichen Angaben für das vorangegangene Kalenderjahr unter Beachtung des § 19 für Wasserversorgungsgebiete, in denen pro Tag mindestens 10 Kubikmeter Trinkwasser abgegeben ... 50 Personen versorgt werden. Die zu übermittelnden Angaben müssen den Anforderungen des § 19 Absatz 2 bis 2c genügen." 20. In § 22 wird nach dem Wort „Bundesrepublik" das ... dem Grenzwert liegt. Auf eine Untersuchung im Rahmen der Überwachung nach § 19 Absatz 7 kann in der Re- gel verzichtet werden, wenn der pH-Wert im Wasser- versorgungsgebiet ... 4 und 5 werden wie folgt gefasst: „Anlage 4 (zu § 14 Absatz 2 Satz 1 und § 19 Absatz 2b Nummer 1 ) Umfang und Häufigkeit der Untersuchungen von Trinkwasser in einem Wasserversorgungsgebiet ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
V. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2562
Artikel 1 2. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung
...  „(4) Die nach den §§ 14, 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19 und 20 erforderlichen Untersuchungen einschließlich der Probennahmen dürfen nur von ... gegen nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch zu sichern." 13. § 19 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 5 wird nach den Wörtern ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... Wasserversorgungsanlagen in den Schienenfahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...
Anlage 2 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.08.2013)
... Schienenfahrzeuges § 79 Bundes-Seuchen- gesetz; §§ 19 , 20 TrinkwV 500 DM 464 Prüfen der Anlagen zur ...
Anlage 3 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) Gebührenverzeichnis (vom 15.08.2013)
... Schienenfahrzeuges § 79 Bundes-Seuchenge- setz; §§ 19 , 20 TrinkwV 500 DM 464 Prüfen der Anlagen zur ...
Anlage 4 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... Wasserversorgungsanlagen in den Schienenfahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...
Anlage 5 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... Wasserversorgungsanlagen in den Schienenfahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...
Anlage 6 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... Wasserversorgungsanlagen in den Schienenfahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...

Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEGebV)
V. v. 05.04.2001 BGBl. I S. 562; aufgehoben durch § 8 V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546
Anlage BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 22.01.2008)
... in den Schienen- fahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19 , 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...


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