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Änderungsalarm
Zitierungen von
§ 5 DöKVAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DöKVAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DöKVAG selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
interne Verweise
§ 9 DöKVAG Eintragung in das Patentregister
... 5 Abs. 2 des Vertrags), und für die Löschung einer solchen Eintragung gelten §
5
Satz 1, § 6 Satz 2, §§ 7, 8 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 3 und 4 entsprechend. Gegen ...
§ 24 DöKVAG Entsprechende Anwendung von Vorschriften
... §§ 1
bis
23 gelten für die Ausführung des Artikels 25 des Vertrags (Vergleichsverfahren sowie ...
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