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Zitierungen von
§ 13 DöKVAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 DöKVAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DöKVAG selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
interne Verweise
§ 14 DöKVAG Anwendung der Zivilprozeßordnung
... nicht aus §§ 11 bis
13
sich Abweichungen ergeben, gilt für das eine Zwangsmaßnahme betreffende Verfahren die ...
§ 24 DöKVAG Entsprechende Anwendung von Vorschriften
... §§ 1
bis
23 gelten für die Ausführung des Artikels 25 des Vertrags (Vergleichsverfahren sowie ...
§ 25 DöKVAG Ermächtigung zur Zusammenfassung von Verfahren
... 24 sowie die Entscheidung über Ersuchen, Anträge und Rechtsmittel nach §§ 10
bis
18, § 24 für die Bezirke mehrerer Gerichte einem von ihnen zuzuweisen, sofern ...
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