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Zitierungen von § 2 StUG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StUG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 StUG Erfassung, Verwahrung und Verwaltung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (vom 17.06.2021)
... Vorlage eines schriftlichen Berichtes an den Deutschen Bundestag alle zwei Jahre über die in § 2 genannten Aufgaben. (3) Das Bundesarchiv kann zur Erfüllung seiner ...
§ 32 StUG Verwendung von Unterlagen für die politische und historische Aufarbeitung (vom 01.01.2023)
... erkennbar auf einer Menschenrechtsverletzung beruht. (2) Unterlagen, die sich nach § 2 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b bis d in besonderer Verwahrung befinden, dürfen nur mit Einwilligung des Bundesministers des ...
§ 41 StUG Automatisierte Verfahren, Informationsverarbeitung im Auftrag (vom 01.01.2023)
... automatisierter Abrufverfahren zum Zwecke der Übermittlung ist unzulässig. § 2 Absatz 2 Nummer 5 bleibt unberührt. (3) Die Erteilung eines Auftrags zur Verarbeitung von ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750
Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... 47 Übergangsregelung § 48 Evaluierung". 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... Vorlage eines schriftlichen Berichtes an den Deutschen Bundestag alle zwei Jahre über die in § 2 genannten Aufgaben." c) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3 und in Satz 1 werden ... Gesetzes" eingefügt. c) In Absatz 9 Satz 2 werden die Wörter „der §§ 2 und 3" durch die Angabe „des § 2" ersetzt. d) Die folgenden ... 9 Satz 2 werden die Wörter „der §§ 2 und 3" durch die Angabe „des § 2 " ersetzt. d) Die folgenden Absätze 10 und 11 werden angefügt: ... b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 37" durch die Angabe „ § 2 " ersetzt. 26. In § 32a Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Der ... b) In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 37" durch die Angabe „ § 2 " ersetzt. c) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die ...
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 27 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In § 32 Absatz 2 werden die Wörter „ § 2 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b bis d" durch die Wörter „§ 2 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b bis d" ... Wörter „§ 2 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b bis d" durch die Wörter „ § 2 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b bis d" ersetzt. 2. In § 41 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter ... b bis d" ersetzt. 2. In § 41 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „ § 2 Absatz 1 Nummer 5" durch die Wörter „§ 2 Absatz 2 Nummer 5" ... Satz 2 werden die Wörter „§ 2 Absatz 1 Nummer 5" durch die Wörter „ § 2 Absatz 2 Nummer 5" ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3326
Artikel 1 7. StUGÄndG
... „§ 39a Wissenschaftliches Beratungsgremium" eingefügt. 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ...
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