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Zitierungen von § 5 StUG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 21 StUG Verwendung von Unterlagen, die personenbezogene Informationen über Betroffene oder Dritte enthalten, durch öffentliche und nichtöffentliche Stellen (vom 17.06.2021)

... ausländischen Nachrichtendienst beziehen. (2) Das besondere Verwendungsverbot nach § 5 Abs. 1 bleibt unberührt. (3) Die Verwendung für die in Absatz 1 Nr. 6 ...

§ 23 StUG Verwendung von Unterlagen für Zwecke der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr (vom 29.12.2006)

... Sicherheit, insbesondere zur Verhütung von drohenden Straftaten. § 5 Abs. 1 ist nicht anzuwenden. Verwertungsverbote nach den Vorschriften der ...

§ 24 StUG Verwendung der dem Staatssicherheitsdienst überlassenen Akten von Gerichten und Staatsanwaltschaften (vom 17.06.2021)

... 19 bis 21, 23, 25 bis 30 und 43 die jeweiligen gesetzlichen Verfahrensordnungen. § 5 Abs. 1 ist nicht anzuwenden, soweit es sich um Straftaten nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 handelt. ...

§ 25 StUG Verwendung von Unterlagen für Zwecke der Nachrichtendienste (vom 17.06.2021)

... betreffen. (3) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 bleibt § 5 Abs. 1 unberührt. (4) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 und des Absatzes ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten

G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750

Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes

... durch die Wörter „das Bundesarchiv" ersetzt. 5. In § 5 Absatz 2 Satz 1 wird das Wort „Bundesbeauftragten" durch das Wort „Bundesarchiv" ersetzt. ...

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