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Zitierungen von § 13 StUG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StUG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 StUG Recht von nahen Angehörigen Vermißter oder Verstorbener auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (vom 17.06.2021)
... zu der vermißten oder verstorbenen Person nachzuweisen. (2) § 13 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 bis 6 gilt entsprechend. (3) Nahe Angehörige sind Ehegatten, Lebenspartner, ...
§ 18 StUG Recht auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe bei dem Staatssicherheitsdienst überlassenen Akten von Gerichten und Staatsanwaltschaften (vom 17.06.2021)
... Auskunft, Einsicht in Akten und Herausgabe von Akten anstelle des § 12 Abs. 4 bis 6 und der §§ 13 , 15 bis 17 und 43 die jeweiligen gesetzlichen ...
§ 38 StUG Landesbeauftragte (vom 17.06.2021)
... der Folgen der kommunistischen Diktatur die Beteiligten bei der Wahrnehmung ihrer Rechte nach den §§ 13 bis 17 beraten. Diese Tätigkeit kann sich auch auf die psycho-soziale Beratung nach ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung BKM (BKMBGebV)
V. v. 31.08.2021 BGBl. I S. 4066
Anlage BKMBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis
... Angehörige Vermisster oder Verstorbe- ner im Sinne des § 15 Absatz 3 und 4 StUG ( §§ 13 , 15 StUG) gebührenfrei 1.2 Schriftliche ... Angehörige Vermisster oder Ver- storbener im Sinne des § 15 Absatz 3 und 4 StUG ( §§ 13 , 15 StUG) gebührenfrei 2.2 Einsichtnahme durch ... Angehörige Vermisster oder Verstorbener im Sinne des § 15 Absatz 3 und 4 StUG ( §§ 13 , 15 StUG) gebührenfrei 3.2 Herausgabe von Duplikaten ... Angehörige Vermisster oder Verstorbener im Sinne des § 15 Absatz 3 und 4 StUG ( §§ 13 , 15 StUG) a) DIN-A4-Duplikat von ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3106; 2012 BGBl. I S. 442
Artikel 1 8. StUGÄndG (vom 31.12.2011)
... 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Für Amtshandlungen nach den §§ 13 und 15 bis 17, gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach § 19 in Verbindung mit den ...
Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3154; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2879
Artikel 2 BGebGEG Folgeänderungen
... Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach den §§ 13 bis 17, 20, 21, 32 und 34 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes unter die Sätze des Gebühren- ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Stasi-Unterlagen-Kostenordnung (StUKostV)
V. v. 13.07.1992 BGBl. I S. 1241; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 38 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
§ 1 StUKostV Geltungsbereich (vom 15.08.2013)
... der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Bundesbeauftragter) nach den §§ 13 bis 17 sowie gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach den §§ 20, 21, 32 und 34 ...
§ 7 StUKostV Unrichtige Sachbehandlung, Gebühren- und Auslagenermäßigung (vom 15.08.2013)
... Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach den §§ 13 bis 17, 20, 21, 32 und 34 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes unter die Sätze des Gebühren- ...
Anlage StUKostV Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 15.08.2013)
... Dritte und nahe Angehörige Vermißter oder Verstorbener (§§ 12, 13 , 15 StUG) 10,00 3. Herausgabe von Duplikaten an ... Dritte und nahe Angehörige Vermißter oder Verstorbener (§§ 12, 13 , 15 StUG) je DIN A4-Kopie von Papiervorlagen 0,05 DM, je DIN A3-Kopie ...
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