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Zitierungen von § 30 StUG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 24 StUG Verwendung der dem Staatssicherheitsdienst überlassenen Akten von Gerichten und Staatsanwaltschaften (vom 17.06.2021)

... Bundesarchiv nach diesem Gesetz verwahrt, gelten anstelle der §§ 19 bis 21, 23, 25 bis 30 und 43 die jeweiligen gesetzlichen Verfahrensordnungen. § 5 Abs. 1 ist nicht ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten

G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750

Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes

... „Bundesbeauftragten" durch das Wort „Bundesarchivs" ersetzt. 23. § 30 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes

G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3326

Artikel 1 7. StUGÄndG

... durch die Angabe „§§ 19 bis 23, 25 und 27" ersetzt. 11. In § 30 Abs. 1 wird die Angabe „§§ 21, 27 Abs. 1 und § 28" durch die Angabe ...

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