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Zitierungen von § 32 StUG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 32 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 StUG Erfassung, Verwahrung und Verwaltung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (vom 17.06.2021)
... Staatssicherheitsdienstes; für die Veröffentlichung personenbezogener Informationen gilt § 32 Absatz 3 ; die Veröffentlichung kann auch durch ein elektronisches Informations- und ...
§ 32a StUG Benachrichtigung (vom 17.06.2021)
... Sollen Unterlagen nach § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 zur Verfügung gestellt werden, sind die hiervon betroffenen Personen zuvor rechtzeitig ... können. Das Bundesarchiv berücksichtigt diese Einwände bei der nach § 32 Abs. 1 vorzunehmenden Interessenabwägung. Soweit kein Einvernehmen erzielt wird, ...
§ 33 StUG Verfahren (vom 17.06.2021)
... auf Verlangen Duplikate der Unterlagen herausgegeben werden; dies gilt nicht im Falle des § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 . (4) Duplikate, die nach Absatz 3 herausgegeben worden sind, dürfen von dem ...
§ 34 StUG Verwendung von Unterlagen durch Presse, Rundfunk und Film (vom 31.12.2011)
... Hilfsunternehmen und die für sie journalistisch-redaktionell tätigen Personen gelten die §§ 32 bis 33 entsprechend. (2) Führt die Veröffentlichung ...
 
Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BKM (BKMBGebV)
V. v. 31.08.2021 BGBl. I S. 4066
Anlage BKMBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis
...  2.6 Einsichtnahme durch nichtöffentliche Stellen ( § 32 StUG - Forschung) 38,35 2.7 Einsichtnahme durch ... von Duplikaten an nichtöffentliche Stellen (§§ 19, 20, 21 sowie § 32 StUG)   3.4.1 ohne vorherige Einsichtnahme ... § 6 Absatz 6 StUG oder an nichtöffentliche Stellen (§§ 19, 20, 21, 26, 32 , 34 StUG)     a) DIN-A4-Duplikat von ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750
Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... Staatssicherheitsdienstes; für die Veröffentlichung personenbezogener Informationen gilt § 32 Absatz 3 ; die Veröffentlichung kann auch durch ein elektronisches Informations- und ... „Zuständig ist das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg." 25. § 32 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 27 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... vom 6. September 2021 (BGBl. I S. 4129) wird wie folgt geändert: 1. In § 32 Absatz 2 werden die Wörter „§ 2 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b bis d" durch die ...

Achtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3106; 2012 BGBl. I S. 442
Artikel 1 8. StUGÄndG (vom 31.12.2011)
... Wörter „als Nationale Sicherheitsbehörde" gestrichen. 9. § 32 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... beeinträchtigt werden;". 10. In § 34 wird die Angabe „§§ 32 und 33" durch die Angabe „§§ 32 bis 33" ersetzt. 11. § ... § 34 wird die Angabe „§§ 32 und 33" durch die Angabe „§§ 32 bis 33" ersetzt. 11. § 37 Absatz 1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst:  ... für die Veröffentlichung personenbezogener Informationen gilt § 32 Absatz 3; die Veröffentlichung kann auch durch ein elektronisches Informations- und ... nach § 19 in Verbindung mit den §§ 20, 21 und 26 sowie nach den §§ 32 und 34 sind zur Deckung des Verwaltungsaufwands Kosten (Gebühren und Auslagen) zu ...

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 164 11. ZustAnpV Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
...  In § 11 Absatz 2 Satz 1 und 3, § 25 Absatz 4 Satz 1, § 27 Absatz 3, § 32 Absatz 2 sowie § 37 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe d des Stasi-Unterlagen-Gesetzes in der Fassung der ...

Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3154; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2879
Artikel 2 BGebGEG Folgeänderungen
... 13 bis 17 sowie gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach den §§ 20, 21, 32 und 34 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes werden Gebühren und Auslagen nur nach den Vorschriften ... individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach den §§ 13 bis 17, 20, 21, 32 und 34 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes unter die Sätze des Gebühren- und ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3326
Artikel 1 7. StUGÄndG
... folgt gefasst: „§ 28 (weggefallen)". b) Die Angaben zu den §§ 32 und 32a werden wie folgt gefasst: „§ 32 Verwendung von Unterlagen für ... Die Angaben zu den §§ 32 und 32a werden wie folgt gefasst: „§ 32 Verwendung von Unterlagen für die politische und historische Aufarbeitung § ... 28" durch die Angabe „§§ 21 und 27 Abs. 1" ersetzt. 12. § 32 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 32 Verwendung von Unterlagen für die politische und historische Aufarbeitung".  ... auf Verlangen Duplikate der Unterlagen herausgegeben werden; dies gilt nicht im Falle des § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7." 13. § 35 wird wie folgt geändert: a) ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Stasi-Unterlagen-Kostenordnung (StUKostV)
V. v. 13.07.1992 BGBl. I S. 1241; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 38 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
§ 1 StUKostV Geltungsbereich (vom 15.08.2013)
... 13 bis 17 sowie gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach den §§ 20, 21, 32 und 34 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes werden Gebühren und Auslagen nur nach den Vorschriften ...
§ 7 StUKostV Unrichtige Sachbehandlung, Gebühren- und Auslagenermäßigung (vom 15.08.2013)
... individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach den §§ 13 bis 17, 20, 21, 32 und 34 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes unter die Sätze des Gebühren- und ...
Anlage StUKostV Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 15.08.2013)
... nicht-öffentliche Stellen sowie für Zwecke der Forschung (§§ 19, 20, 21, 32 StUG) a) Einsichtnahme ohne vorangegangene schriftliche  ... StUG), nicht-öffentliche Stellen, Forschung und Medien (§§ 19, 20, 21, 32 , 33, 34 StUG) je DIN A4-Kopie von Papiervorlagen 0,20 DM, je DIN ...