Zitierungen von § 37 StUG

... Abschnitt Besondere Vorschriften". d) Die Angaben zu den §§ 35 bis 37 werden wie folgt gefasst: „§ 35 (weggefallen) § 36 ... „§ 35 (weggefallen) § 36 (weggefallen) § 37 (weggefallen) ". e) Die Angaben zu den §§ 38 bis 39a werden durch die folgenden ... die Wörter „der Bundesbeauftragte gelegentlich der Erfüllung seiner Aufgaben nach § 37 " durch die Wörter „das Bundesarchiv gelegentlich der Erfüllung seiner ... die Wörter „der Bundesbeauftragte gelegentlich der Erfüllung seiner Aufgaben nach § 37 " durch die Wörter „das Bundesarchiv gelegentlich der Erfüllung seiner ... die Wörter „der Bundesbeauftragte gelegentlich der Erfüllung seiner Aufgaben nach § 37 " durch die Wörter „das Bundesarchiv gelegentlich der Erfüllung seiner ... SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag,". b) In Absatz 2 wird die Angabe „ § 37 " durch die Angabe „§ 2" ersetzt. 26. In § 32a Absatz 1 Satz 2 ... „Vierter Abschnitt Besondere Vorschriften". 29. Die §§ 35 bis 37 werden aufgehoben. 30. § 37a wird wie folgt geändert: a) Satz 1 ... bb) Satz 2 wird aufgehoben. b) In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „ § 37 " durch die Angabe „§ 2" ersetzt. c) Absatz 3 wird wie folgt ...

... Organisationsplänen und weiteren Unterlagen". b) Nach der Angabe zu § 37 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 37a Beschäftigung von ... und 33" durch die Angabe „§§ 32 bis 33" ersetzt. 11. § 37 Absatz 1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. Aufarbeitung der Tätigkeit ... elektronisches Informations- und Kommunikationssystem erfolgen,". 12. Nach § 37 wird folgender § 37a eingefügt: „§ 37a Beschäftigung von ...

... 11 Absatz 2 Satz 1 und 3, § 25 Absatz 4 Satz 1, § 27 Absatz 3, § 32 Absatz 2 sowie § 37 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe d des Stasi-Unterlagen-Gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 2007 (BGBl. I S. 162), das zuletzt durch Artikel ...

... Kultur und Medien zuständige oberste Bundesbehörde" ersetzt. 14. § 37 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: a) In Nummer 5 wird das zweite Komma durch ein ... b) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „§ 37 Abs. 1 Nr. 5 bleibt unberührt." c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter ...