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Zitierungen von § 40 StUG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 750
Artikel 2 OpfBGEG Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
... sich eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung des Bundesarchivs bedarf." 33. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Der ...

Gesetz zur Neuregelung des Bundesarchivrechts
G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 410
Artikel 5 BArchRNG Folgeänderungen
... 3" durch die Wörter „§ 1 Nummer 10" ersetzt. (5) In § 40 Absatz 2 Nummer 3 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 2007 (BGBl. I S. 162), das zuletzt durch Artikel ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3326
Artikel 1 7. StUGÄndG
... ihrer Mitgliedschaft im wissenschaftlichen Beratungsgremium fort." 17. § 40 Abs. 2 Nr. 3 wird wie folgt gefasst: „3. mindestens bis zum Ablauf von zehn ...