Zitierungen von § 15 MPG

... Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union wahrzunehmen. § 15 Absatz 1, 2 und 4 gilt entsprechend. (2) Grundlage für die Benennung als ...

... hat 1. Medizinprodukte mit Messfunktion gutachterlich zu bewerten und, soweit sie nach § 15 dafür benannt ist, Baumusterprüfungen durchzuführen, 2. ...

... nach Artikel 120 Absatz 3e der Verordnung (EU) 2017/745 zu erfüllen hat. § 15 Absatz 2 Satz 2 bis 6 des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2021 geltenden Fassung ist bis zum Ablauf der in Artikel ...

... 2017/746 zu erfüllen hat, und 3. die Einhaltung der Verpflichtungen eines nach § 15 Absatz 5 des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2021 geltenden Fassung anerkannten Prüflaboratoriums ... Fassung anerkannten Prüflaboratoriums für In-vitro-Diagnostika. § 15 Absatz 2 Satz 2 bis 5 und Absatz 5 Satz 4 des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2021 geltenden Fassung ist bis zum Ablauf der in Artikel ...

... Beschäftigte oder Dritte gefährdet werden können." 5. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Benennung und Überwachung der Stellen, ... können." 5. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Benennung und Überwachung der Stellen, Anerkennung und Beauftragung von ... geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Absatz 1, 2 und 4 gilt entsprechend." b) In Absatz 3 Satz 2 werden die ...

... Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte entsprechend." 7. § 15 Abs. 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Die deutschen Benannten Stellen werden mit ...

... Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 15 und 16 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 15 Benennung und ... den §§ 15 und 16 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 15 Benennung und Überwachung der Stellen, Anerkennung und Beauftragung von ... Bundesoberbehörde nach Absatz 2 und 3 entsprechend." 11. § 15 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden nach dem Komma die ... durch die zuständige Behörde festzustellen." 12. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „§ 15a Benennung und ... oder Organisationen nach Artikel 228 des EG-Vertrages (Drittland-Abkommen) wahrzunehmen. § 15 Absatz 1 und 2 gilt entsprechend. (2) Grundlage für die Benennung als ...

...  2. die Einhaltung der Kriterien des Anhangs IX der Richtlinie 98/79/EG. § 15 Absatz 2 Satz 2 bis 5 des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2020 geltenden Fassung ist bis zum 27. Mai 2024 ...

... der Absätze 2 bis 8 am 26. Mai 2021 in Kraft. Gleichzeitig treten die §§ 1 bis 32a sowie 34 bis 44 des Medizinproduktegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. ...

... vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), wird wie folgt geändert: 1. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... 2017/746 zu erfüllen hat, und 3. die Einhaltung der Verpflichtungen eines nach § 15 Absatz 5 des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2021 geltenden Fassung anerkannten Prüflaboratoriums ... geltenden Fassung anerkannten Prüflaboratoriums für In-vitro-Diagnostika. § 15 Absatz 2 Satz 2 bis 5 und Absatz 5 Satz 4 des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2021 geltenden Fassung ist bis zum 26. Mai 2025 ...

... unterrichtet das Bundesministerium der Verteidigung, die zuständige Behörde nach § 15 des Medizinproduktegesetzes sowie die in der Vorkommnismeldung angegebene Benannte Stelle ...

... (BGBl. I S. 1133) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 15 Absatz 1 Satz 1 und § 16 Absatz 4 Satz 2 werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und ...

... der Absätze 2 bis 8 am 26. Mai 2021 in Kraft. Gleichzeitig treten die §§ 1 bis 32a sowie 34 bis 44 des Medizinproduktegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. ...

... durch die Wörter „in der Europäischen Union" ersetzt. 3. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ...

... obersten Bundes- und Landesbehörden sowie der zuständigen Behörde nach § 15 des Medizinproduktegesetzes über die Grundlagen und das Verfahren der Risikoerfassung und -bewertung sowie Fälle von ...

... unterrichtet das Bundesministerium der Verteidigung, die zuständige Behörde nach § 15 des Medizinproduktegesetzes sowie die in der Vorkommnismeldung angegebene Benannte Stelle über eingehende Meldungen von ...