Zitierungen von § 3 RSAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 RSAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RSAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (13. RSA-ÄndV)
V. v. 23.01.2006 BGBl. I S. 228
Artikel 1 13. RSA-ÄndV
... und der zu seiner Durchführung geschlossenen Verträge an Änderungen der in § 3 Abs. 3 Satz 8 Nr. 3 genannten Anlagen spätestens zum ersten Tag des übernächsten ...

Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)
G. v. 22.03.2020 BGBl. I S. 604
Artikel 6 GKV-FKG Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
...  b) Die Absätze 4 und 5 werden aufgehoben. 3. Die §§ 2 und 3 werden wie folgt gefasst: „§ 2 Risikogruppen (1) Die Zuordnung ... nach § 256a Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ruhen. § 3 Versicherungszeiten (1) Beginn und Ende einer Versicherungszeit (Anzahl der ...

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (15. RSA-ÄndV)
V. v. 23.10.2007 BGBl. I S. 2495
Artikel 1 15. RSA-ÄndV
... vom 26. März 2007 (BGBl. I S. 378), wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Abs. 5 Satz 3 wird die Angabe „Satz 4" durch die Angabe „Satz 9" ersetzt. ... befassten Stellen haben jährlich im Wechsel die Meldung aller Versicherungszeiten nach § 3 sowie die nach § 28a Abs. 3 gemeldeten Fälle für eines der letzten beiden ... zu prüfen. Im Rahmen der Prüfung der Versicherungszeiten nach § 3 ist bei Versicherten, die in ein nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...

Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)
G. v. 15.12.2008 BGBl. I S. 2426
Artikel 6 GKV-OrgWG Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
... und für Korrekturen der Berichtsjahre bis einschließlich 2008 sind die §§ 1 bis 28h in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung zu Grunde zu legen. § ... nach Satz 1, monatlich angepasst an die Veränderungen der Versichertenzahl. § 3 Abs. 6 Satz 4 bis 6 gilt entsprechend. (3) Das Bundesversicherungsamt berechnet ...

GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 11 GKV-VStG Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
... (BGBl. I S. 1622) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 3 Satz 8 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 38 GKV-WSG Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
... dem Jahr 2008 der Spitzenverband Bund der Krankenkassen" angefügt. 2. § 3 Abs. 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 7 werden nach dem Wort ... nicht mehr erfüllt, b) er innerhalb von zwölf Monaten zwei der in § 3 Abs. 3 Satz 8 Nr. 3 genannten Anlagen veranlassten Schulungen ohne plausible Begründung nicht ... § 32 Monatliches Ausgleichsverfahren ab 2009 Abweichend von § 3 Abs. 6 erheben die Krankenkassen für den monatlichen Ausgleich nach § 17 für ...

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (19. RSA-ÄndV)
V. v. 11.03.2009 BGBl. I S. 497
Artikel 1 19. RSA-ÄndV Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
... und Kostentragung". b) In Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „§ 3 Abs. 6 Satz 4 bis 6" durch die Wörter „§ 3 Absatz 6 Satz 4 und 5" ... die Wörter „§ 3 Abs. 6 Satz 4 bis 6" durch die Wörter „§ 3 Absatz 6 Satz 4 und 5" ersetzt. c) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ... 4 an Schätzungen orientieren und legt einen angemessenen Sicherheitsabzug zugrunde. § 3 Absatz 6 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. Die bis zur Neuberechnung nach Satz 1 und 2 festgesetzten ...

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (17. RSA-ÄndV)
V. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 468
Artikel 1 17. RSA-ÄndV Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
... vom 20. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3083), wird wie folgt geändert: 1. § 3 Abs. 3 Satz 8 Nr. 3 wird wie folgt gefasst: „3. mit dem Tag der letzten ...

Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
V. v. 12.10.2012 BGBl. I S. 2228
Artikel 1 24. RSAVÄndV Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
... sechs Jahre lang revisionssicher und nachprüfbar zu speichern oder aufzubewahren; § 3 Absatz 7 Satz 2 und 3 gilt entsprechend." c) Absatz 4 wird wie folgt ... die Berücksichtigung der Versichertenzeiten maßgeblichen Voraussetzungen des § 3 Absatz 3 Satz 7 und 8 hinsichtlich der Teilnahme an einem nach § 137g des Fünften Buches ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (14. RSA-ÄndV)
V. v. 18.12.2006 BGBl. I S. 3224
Artikel 1 14. RSA-ÄndV
... erheben die Krankenkassen ab dem Berichtsjahr 2005 jährlich neben den Daten nach § 3 folgende Angaben versichertenbezogen: 1. die Versicherungstage unter Angabe von ... Daten sind bis zum 15. August des dem Berichtsjahr folgenden Jahres nach Maßgabe des § 3 Abs. 4 dem Bundesversicherungsamt zu übermitteln. Die Übermittlung der Daten für ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Datentransparenzverordnung (DaTraV)
Artikel 1 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1371; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 29.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 27
§ 12 DaTraV Übergangsregelung
... Buches Sozialgesetzbuch in der bis zum 31. März 2020 geltenden Fassung in Verbindung mit § 3 Absatz 4 und § 30 Absatz 4 Satz 1 und 2 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung in der bis zum 31. ...


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