Zitierungen von § 4 RSAV

... Sozialgesetzbuch, 7. die berücksichtigungsfähigen Leistungsausgaben nach § 4 , mit Ausnahme der Aufwendungen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 und 11, 8. die ... Leistungsausgaben nach § 4, mit Ausnahme der Aufwendungen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 und 11 , 8. die Anzahl der Versichertentage mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt ...

... gelten für die Ermittlung der ausgleichsfähigen Leistungsausgaben die Vorgaben des § 4 mit Ausnahme von Absatz 1 Satz 1 Nummer 3. (3) Das Bundesamt für Soziale ...

... Bund der Krankenkassen bestimmt die Höhe der Zuweisung nach Satz 1 und das Nähere zu § 4 Absatz 1 Nummer 11 . (6) Aus § 270 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Fünften Buches ...

... Voraussetzungen oder mit dem Ausscheiden des Mitglieds aus der Mitgliedschaft." 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... Sozialgesetzbuch, 7. die berücksichtigungsfähigen Leistungsausgaben nach § 4 , mit Ausnahme der Aufwendungen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 und 11, 8. die ... Leistungsausgaben nach § 4, mit Ausnahme der Aufwendungen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 und 11 , 8. die Anzahl der Versichertentage mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt ... Dabei gelten für die Ermittlung der ausgleichsfähigen Leistungsausgaben die Vorgaben des § 4 mit Ausnahme von Absatz 1 Satz 1 Nummer 3. (3) Das Bundesamt für Soziale ... Bund der Krankenkassen bestimmt die Höhe der Zuweisung nach Satz 1 und das Nähere zu § 4 Absatz 1 Nummer 11 . (6) Aus § 270 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...

... die Angabe „Satz 4" durch die Angabe „Satz 9" ersetzt. 2. § 4 ge folgt wie wirdändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

... (BGBl. I S. 2983) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 12 wird der Punkt durch ein Komma ersetzt und wird folgende Nummer 13 ...

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. (aufgehoben) 2. In § 4 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „§ 19 des Bundesversorgungsgesetzes," durch die Wörter ...

... und für Korrekturen der Berichtsjahre bis einschließlich 2008 sind die §§ 1 bis 28h in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung zu Grunde zu legen. § ...

... Wörter eingefügt: „mit Ausnahme der Aufwendungen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 und 11,". bb) Folgende Nummern 8 und 9 werden ...

... § 4 Absatz 1 Nummer 4 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung vom 3. Januar 1994 (BGBl. I S. 55), die ...

...  4 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung vom 3. Januar 1994 (BGBl. I S. 55), die zuletzt durch ...

...  7. die berücksichtigungsfähigen Leistungsausgaben nach § 4. Für die zeitliche Zuordnung der Angaben nach Satz 1 Nr. 4 ist das Abgabedatum, ...