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Zitierungen von § 5 RSAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 RSAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RSAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 RSAV Zuweisungen für das Krankengeld (vom 20.07.2021)

... die Zuweisungen für die Risikogruppen nach § 2 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 gelten die §§ 5 bis 7 und 10 in der am 31. März 2020 geltenden Fassung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)

G. v. 22.03.2020 BGBl. I S. 604

Artikel 6 GKV-FKG Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung

... das Nähere über die Pauschalierung nach den Sätzen 1 und 2." 5. Die §§ 5 und 6 werden wie folgt gefasst: „§ 5 Bekanntmachungen Die in ... 1 und 2." 5. Die §§ 5 und 6 werden wie folgt gefasst: „ § 5 Bekanntmachungen Die in dieser Verordnung vorgesehenen Bekanntmachungen erfolgen durch ... für das Krankengeld Für die Zuweisungen für das Krankengeld gelten die §§ 5 bis 7 und 10 in der am 31. März 2020 geltenden Fassung weiter. § 12 ...

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (15. RSA-ÄndV)

V. v. 23.10.2007 BGBl. I S. 2495

Artikel 1 15. RSA-ÄndV

... nach Satz 1 zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach dieser Verordnung, insbesondere nach § 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 6 und § 31 Abs. 4 Satz 1, für 32 Monate zu speichern." ...

Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)

G. v. 15.12.2008 BGBl. I S. 2426

Artikel 6 GKV-OrgWG Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung

... und für Korrekturen der Berichtsjahre bis einschließlich 2008 sind die §§ 1 bis 28h in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung zu Grunde zu legen. § ...

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