Zitierungen von § 11 PatV

... ihres Inkrafttretens und etwaigen Übergangsregelungen bekannt. (3) Die in den §§ 11 bis 11b verwendeten Begriffe sind entsprechend ihrer Bedeutung in dem in Absatz 2 Satz 1 ...

... Abweichend von § 3 Satz 1 ist das Sequenzprotokoll nach den Vorgaben des in § 11 Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Standards in einer einzigen Datei im XML-Format als elektronisches Dokument beim ... auch in weiteren Sprachen angegeben werden. (3) Sofern nach dem in § 11 Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Standard Angaben im Sequenzprotokoll als sprachabhängiger Freitext vorgesehen ... Informationsteil des Sequenzprotokolls sollen bei der Übersetzung nach den Vorgaben des in § 11 Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Standards ergänzt und gegebenenfalls aktualisiert ...

... in der Gebrauchsmusteranmeldung Nukleotid- oder Aminosäuresequenzen offenbart, so gelten die §§ 11 bis 11b der Patentverordnung ...

... ist unter Angabe der hierfür mitgeteilten Kennnummer hinzuweisen." 4. § 11 Absatz 5 wird ...

... dies das Verständnis des Patentanspruchs erleichtert" gestrichen. 6. § 11 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...

... durch das Wort „Inhaltsübersicht" ersetzt. b) Die Angabe zu § 11 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 11 Darstellung von Nukleotid- ... b) Die Angabe zu § 11 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „ § 11 Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen; Sequenzprotokolle § 11a ... Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (weggefallen)". 2. § 11 wird durch die folgenden §§ 11 bis 11b ersetzt: „§ 11 Darstellung ... „Anlage 1 (weggefallen)". 2. § 11 wird durch die folgenden §§ 11 bis 11b ersetzt: „§ 11 Darstellung von Nukleotid- und ... 2. § 11 wird durch die folgenden §§ 11 bis 11b ersetzt: „ § 11 Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen; Sequenzprotokolle (1) Sind in ... ihres Inkrafttretens und etwaigen Übergangsregelungen bekannt. (3) Die in den §§ 11 bis 11b verwendeten Begriffe sind entsprechend ihrer Bedeutung in dem in Absatz 2 Satz 1 ... (1) Abweichend von § 3 Satz 1 ist das Sequenzprotokoll nach den Vorgaben des in § 11 Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Standards in einer einzigen Datei im XML-Format als elektronisches Dokument beim ... zusätzlich auch in weiteren Sprachen angegeben werden. (3) Sofern nach dem in § 11 Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Standard Angaben im Sequenzprotokoll als sprachabhängiger Freitext vorgesehen ... Informationsteil des Sequenzprotokolls sollen bei der Übersetzung nach den Vorgaben des in § 11 Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Standards ergänzt und gegebenenfalls aktualisiert werden. § 11b ... unberührt." 3. In § 15 Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „und § 11 Abs. 2 gelten" durch das Wort „gilt" ersetzt. 4. Anlage 1 wird ...

... in der Gebrauchsmusteranmeldung Nukleotid- oder Aminosäuresequenzen offenbart, so gelten die §§ 11 bis 11b der Patentverordnung ...