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Zitierungen von § 5 LAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 301a LAG Leistungen an Sowjetzonenflüchtlinge

... kann auch 1. in Anlehnung an die Grundsätze des § 5 und des § 7 Abs. 5 des Beweissicherungs- und Feststellungsgesetzes bestimmt werden, daß ...

§ 319 LAG Aufgaben des Präsidenten des Bundesausgleichsamtes

... Der Präsident des Bundesausgleichsamtes nimmt für den Bund die sich aus § 5 ergebenden Aufgaben wahr. (2) Der Präsident des Bundesausgleichsamtes bestimmt im ...

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Zitat in folgenden Normen

Einkommensteuergesetz (EStG)

neugefasst durch B. v. 08.10.2009 BGBl. I S. 3366, 3862; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 23.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 449

§ 3 EStG (vom 01.01.2025)

... für Vertriebene und Geschädigte (Lastenausgleichsbank) zugunsten des Ausgleichsfonds ( § 5 des Lastenausgleichsgesetzes ) gegebenes Darlehen, wenn das Darlehen nach § 7f des Gesetzes in der Fassung der ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Altsparergesetz

neugefasst durch B. v. 01.04.1959 BGBl. I S. 169; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 21.06.2006 BGBl. I S. 1323

§ 1 ASpG Grundsatz

... und zwar, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, aus Mitteln des Ausgleichsfonds (§ 5 des Lastenausgleichsgesetzes) gewährt. (2) Sparanlagen, die Vertriebenen am 1. ...

Gesetz zur Abwicklung der unter Sonderverwaltung stehenden Vermögen von Kreditinstituten, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen

G. v. 21.03.1972 BGBl. I S. 465; aufgehoben durch Artikel 46 G. v. 08.05.2008 BGBl. I S. 810

§ 9 SoVwAbwG Verwertung des Vermögens

... 1 und 2 des Währungsausgleichsgesetzes genannten Ansprüche des Ausgleichsfonds (§ 5 des Lastenausgleichsgesetzes); 4. die sonstigen Ansprüche ganz oder, ...

Reparationsschädengesetz (RepG)

G. v. 12.02.1969 BGBl. I S. 105; aufgehoben durch Artikel 8 G. v. 21.06.2006 BGBl. I S. 1323

§ 49 RepG Anwendung der Vorschriften des Feststellungsgesetzes und des Lastenausgleichsgesetzes

... 315, 317, 350, 350a, 350b, 350c, 350d, 351 und 360 des Lastenausgleichsgesetzes und § 5 des Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes vom 3. Mai 1967 ...

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