Zitierungen von § 276 LAG

... - §§ 253 bis 260 -, 3. Kriegsschadenrente - §§ 261 bis 292c -, 4. Hausratentschädigung - §§ 293 bis 297 -,  ...

... (§§ 243 bis 252), 2. Kriegsschadenrente (§§ 261 bis 292c), 3. Hausratentschädigung (§§ 293 bis 297),  ...

... wird gewährt als 1. Unterhaltshilfe (§§ 267 bis 278a), 2. Entschädigungsrente (§§ 279 bis 285).  ...

... nach den Vorschriften des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder in den Fällen des § 276 Abs. 3a vergleichbare Leistungen von einem privaten Versicherungsunternehmen erhalten.  ...

... Bezug von Entschädigungsrente und besonderer laufender Beihilfe gilt § 276 Abs. 3a und 3b ...

... Nach den §§ 261 bis 292 zuerkannte Ansprüche auf Kriegsschadenrente werden nach dem 31. Dezember 2005 nach ... (4) Für die Erstattung von Kriegsschadenrente sowie von Zuschüssen im Sinne von § 276 Absatz 2 und 3a, die für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten ausgezahlt wurden, gilt ...

... 1 und 3) gewährt. Zur Beihilfe zum Lebensunterhalt werden Leistungen nach den §§ 276 und 277 gewährt. Die Härteleistungen an den einzelnen Geschädigten dürfen die ...

... erforderliche rechtsprechende Tätigkeit wird außer in den Fällen des § 276 Abs. 5 durch die allgemeinen Verwaltungsgerichte der Länder einschließlich des Landes ...

...  1. die Einbehaltungsbeträge bei längerdauernder Krankenhausbehandlung (§ 276 Abs. 4 Satz 1 des Gesetzes) a) für untergebrachte alleinstehende Berechtigte ... Kinder und Vollwaisen von 118 auf 120 Deutsche Mark, 2. der Schonbetrag in § 276 Abs. 4 Satz 5 des Gesetzes von 322 auf 327 Deutsche ...

... Leistungen nach § 12 dieses Gesetzes und 75 vom Hundert der Leistungen nach den §§ 276 und 276a des Lastenausgleichsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Oktober 1969 (BGBl. ...

... Beihilfe zum Lebensunterhalt werden Leistungen in entsprechender Anwendung der §§ 276 und 277 des Lastenausgleichsgesetzes gewährt. Bei Bezug einer besonderen laufenden Beihilfe ... Lastenausgleichsgesetzes gewährt. Bei Bezug einer besonderen laufenden Beihilfe gilt § 276 Abs. 3a des Lastenausgleichsgesetzes ...

... nach den Vorschriften des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder in den Fällen des § 276 Abs. 3a vergleichbare Leistungen von einem privaten Versicherungsunternehmen erhalten." ... vergleichbare Leistungen von einem privaten Versicherungsunternehmen;". 2. § 276 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden nach dem Wort ... Bei Bezug von Entschädigungsrente und besonderer laufender Beihilfe gilt § 276 Abs. 3a entsprechend."  ...

... Satz angefügt: „Bei Bezug einer besonderen laufenden Beihilfe gilt § 276 Abs. 3a des Lastenausgleichsgesetzes entsprechend."  ...

... und 20 des Unterhaltssicherungsgesetzes, § 10a des Künstlersozialversicherungsgesetzes, § 276 des Lastenausgleichsgesetzes und § 15 des Flüchtlingshilfegesetzes. In der Zeit vom 1. Januar 1995 bis ...

... (FlüHG) jeweils der halbe Betrag der a) Unterhaltshilfe (§§ 261 bis 278a LAG), b) Unterhaltsbeihilfe (§ 10 des Vierzehnten Gesetzes zur ...

... 7 des Einkommensteuergesetzes steuerfreien a) Unterhaltshilfe nach den §§ 261 bis 278a des Lastenausgleichsgesetzes, b) Beihilfe zum Lebensunterhalt nach den ...

... 7 des Einkommensteuergesetzes steuerfreien a) Unterhaltshilfe nach den §§ 261 bis 278a des Lastenausgleichsgesetzes, mit Ausnahme der Pflegezulage nach § 269 Abs. 2 des ...

... 2. Die §§ 253, 254, 255, 256, 257, 259 und 260 werden aufgehoben. 3. § 276 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „Absatz ... gezahlten anderen Leistungen." 5. In § 285a wird die Angabe „§ 276 Abs. 3a" durch die Angabe „§ 276 Abs. 3a und 3b" ersetzt. 6. In ... 5. In § 285a wird die Angabe „§ 276 Abs. 3a" durch die Angabe „§ 276 Abs. 3a und 3b" ersetzt. 6. In § 287 Abs. 3 Satz 2 werden die Wörter ... nach dem Wort „wird" die Wörter „außer in den Fällen des § 276 Abs. 5" eingefügt. 11. § 317 wird wie folgt geändert:  ...

... Unterhaltshilfe nach dem Lastenausgleichsgesetz zugleich Sechste Anpassungsverordnung zu § 276 Abs. 2 des Lastenausgleichsgesetzes vom 13. Juni 1989 (BGBl. I S. 1092), 17. die 17. ... vom 10. Juli 1997 (BGBl. I S. 1806), 25. die Erste Anpassungsverordnung zu § 276 Abs. 2 des Lastenausgleichsgesetzes vom 7. November 1975 (BGBl. I S. 2799), 26. die ... vom 7. November 1975 (BGBl. I S. 2799), 26. die Zweite Anpassungsverordnung zu § 276 Abs. 2 des Lastenausgleichsgesetzes vom 19. Dezember 1977 (BGBl. I S. 3115), 27. die ... vom 19. Dezember 1977 (BGBl. I S. 3115), 27. die Dritte Anpassungsverordnung zu § 276 Abs. 2 des Lastenausgleichsgesetzes vom 10. Dezember 1979 (BGBl. I S. 2033), 28. die ... vom 10. Dezember 1979 (BGBl. I S. 2033), 28. die Vierte Anpassungsverordnung zu § 276 Abs. 2 des Lastenausgleichsgesetzes vom 22. Oktober 1981 (BGBl. I S. 1159), 29. die ... 22. Oktober 1981 (BGBl. I S. 1159), 29. die Fünfte Anpassungsverordnung zu § 276 Abs. 2 des Lastenausgleichsgesetzes vom 17. Juli 1984 (BGBl. I S. 947), 30. die 1. ...

... Für die Erstattung von Kriegsschadenrente sowie von Zuschüssen im Sinne von § 276 Absatz 2 und 3a, die für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten ausgezahlt wurden, gilt ...

... 2016 (BGBl. I S. 2835) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 276 Absatz 1 Satz 3 erster Halbsatz werden die Wörter „Bundesversorgungsgesetz mit Ausnahme der Vorschriften über die ...

... In entsprechender Anwendung der §§ 261 bis 273 und 275 bis 292c des Lastenausgleichsgesetzes wird Kriegsschadenrente gewährt 1.  ...

... des Einkommensteuergesetzes steuerfreien a) Unterhaltshilfe nach den §§ 261 bis 278a des Lastenausgleichsgesetzes, mit Ausnahme der Pflegezulage nach § 269 Abs. 2 des ...