Zitierungen von § 283 LAG

... - §§ 253 bis 260 -, 3. Kriegsschadenrente - §§ 261 bis 292c -, 4. Hausratentschädigung - §§ 293 bis 297 -,  ...

... (§§ 243 bis 252), 2. Kriegsschadenrente (§§ 261 bis 292c), 3. Hausratentschädigung (§§ 293 bis 297),  ...

... Anspruch auf Hauptentschädigung ist, vorbehaltlich der §§ 258, 278a, 283 und 283a, vererblich und übertragbar; er unterliegt jedoch in der Person des ...

... Der Anspruch auf Hauptentschädigung wird, vorbehaltlich der §§ 278a, 283 und 283a, in Höhe des Betrags erfüllt, der sich durch Hinzurechnung des Zinszuschlags ... an Kriegsschadenrente oder an entsprechenden laufenden Beihilfen nach den §§ 278a, 283 und 283a mit Wirkung auf einen vor dem 1. Januar 1967 liegenden Zeitpunkt auf die ...

... die Anrechnung der Kriegsschadenrente auf die Hauptentschädigung nach den §§ 278a, 283 und 283a durchgeführt ist. Die Anrechnung wird jedoch vor dem in Satz 1 festgesetzten ... wenn und soweit der Anspruch auf Hauptentschädigung nach § 278a Abs. 4 und 7, § 283 Nr. 3 sowie § 283a Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 erfüllt werden kann. (5) Die ...

... nach dem Reparationsschädengesetz nach den Grundsätzen der §§ 278a, 283 und 283a zu bestimmen. Ferner kann bestimmt werden, daß die Leistung demjenigen Schaden ...

... (§§ 267 bis 278a), 2. Entschädigungsrente (§§ 279 bis 285). (2) Die Unterhaltshilfe dient der Sicherung der sozialen Lebensgrundlage. ...

... 2, in den Fällen des § 279 Abs. 1 Satz 4, des § 282 Abs. 4 und 5 sowie des § 283 Nr. 2 Buchstabe b, Nr. 3 Satz 4 und Nr. 4 jährlich vier vom Hundert des Grundbetrags der ...

... neben Unterhaltshilfe gewährt, gilt im Verhältnis zur Hauptentschädigung § 283 mit folgender Maßgabe: 1. Nach § 283 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 ... § 283 mit folgender Maßgabe: 1. Nach § 283 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 Satz 2 anzurechnen ist vorbehaltlich der Nummern 2 bis 4 und des Absatzes 2 ... 278a noch verbleibenden Anspruch auf Hauptentschädigung. 2. § 283 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 ist mit der Maßgabe anzuwenden, daß die Erfüllung des ... des durch die Entschädigungsrente vorläufig in Anspruch genommenen Betrags (§ 283 Abs. 1 Nr. 3) und c) des Mindesterfüllungsbetrags (§ 278a Abs. ... Bei Zuerkennung nach teilweiser Erfüllung des Anspruchs auf Hauptentschädigung (§ 283 Abs. 1 Nr. 4) ist die Entschädigungsrente von dem Betrag zu berechnen, um den der ... Mindesterfüllungsbetrag hinaus oder nur in Höhe eines Zinszuschlags im Sinne des § 283 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 erfüllt, ist die Entschädigungsrente von dem Betrag zu berechnen, um ...

... Nach den §§ 261 bis 292 zuerkannte Ansprüche auf Kriegsschadenrente werden nach dem 31. Dezember 2005 nach ...

... der zuerkannte und nach den Vorschriften der §§ 251, 258, 278a, 283 und 283a erfüllte Endgrundbetrag der Hauptentschädigung den nach Absatz 2 berechneten ... Vorschriften weitergewährt; eine Rückforderung der nach den §§ 251, 258, 278a, 283 und 283a erfüllten Hauptentschädigung mindert die laufenden Zahlungen nicht. ...

... nach dem Lastenausgleichsgesetz, soweit diese Leistungen nicht nach den §§ 278a, 283 und 283a des Lastenausgleichsgesetzes auf die Hauptentschädigung angerechnet werden ... 2 und 3 bezeichneten Zahlungen unter entsprechender Anwendung der §§ 258, 278a, 283 und 283a des Lastenausgleichsgesetzes mit Wirkung von einem vor dem 1. Januar 1967 liegenden ...

... wird, vorbehaltlich des § 40 Abs. 3 dieses Gesetzes in Verbindung mit den §§ 278a, 283 und 283a des Lastenausgleichsgesetzes, in Höhe des Beitrags erfüllt, der sich unter ...

... In entsprechender Anwendung der §§ 261 bis 273 und 275 bis 292c des Lastenausgleichsgesetzes wird Kriegsschadenrente gewährt 1.  ... Gesetz nicht angerechnet werden kann, ist sie in entsprechender Anwendung der §§ 278a, 283 und 283a des Lastenausgleichsgesetzes auf die Hauptentschädigung anzurechnen. (2) ...