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Zitierungen von § 69m BeamtVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 69m BeamtVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeamtVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG)

neugefasst durch B. v. 27.03.2007 BGBl. I S. 482; zuletzt geändert durch Artikel 53 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932

§ 6 VersRücklG Zuführung der Mittel (vom 01.01.2025)

... gezahlt hat. (6) Die nach § 6a Absatz 2, § 55 Absatz 1 oder § 69m Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes oder nach § 20a Absatz 2, § 55a Absatz 1 oder § 107 Absatz 1 des ...

§ 16 VersRücklG Zuweisung der Mittel (vom 01.07.2020)

... 2 gilt entsprechend. (4) Die nach § 6a Absatz 2, § 55 Absatz 1 oder § 69m Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes oder nach § 20a Absatz 2, § 55a Absatz 1 oder § 107 Absatz 1 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 9 BesStMG Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes

... p) Nach der Angabe zu § 69l wird folgende Angabe eingefügt: „ § 69m Übergangsregelung aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes". ... durch das Wort „Prozent" ersetzt. 48. Nach § 69l wird folgender § 69m eingefügt: „§ 69m Übergangsregelung aus Anlass des ... 48. Nach § 69l wird folgender § 69m eingefügt: „ § 69m Übergangsregelung aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes ...

Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024)

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 2 BBVAnpÄndG 2023/2024 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 69m wird folgende Angabe eingefügt: „§ 69n Übergangsregelung aus ... §§ 73 bis 76 (weggefallen)". 2. Nach § 69m wird folgender § 69n eingefügt: „§ 69n Übergangsregelung aus ...

Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250, 2023 I Nr. 230

Artikel 6 BeamtRÄndG 2021 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes

... Bundes entsprechend." 18. § 69m wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „ab ...

Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz militärisches Personal (MilPersGleiFoG)

G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17

Artikel 6 MilPersGleiFoG Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes

... der Sach- und Rechtslage, die ihnen zugrunde liegt." 9. § 69m Absatz 2a wird wie folgt gefasst: „(2a) Versorgungsempfänger nach Absatz 2 Satz 1, ...

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