Änderung Anlage SGB XII vom 01.01.2017

Anlage SGB XII a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2017 geltenden Fassung

Anlage SGB XII n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2017 geltenden Fassung
durch Artikel 3 G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3159

(Textabschnitt unverändert)

Anlage (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro

gültig ab | Regel-
bedarfsstufe 1 | Regel-
bedarfsstufe 2 | Regel-
bedarfsstufe 3 | Regel-
bedarfsstufe 4 | Regel-
bedarfsstufe 5 | Regel-
bedarfsstufe 6

1. Januar 2011 | 364 | 328 | 291 | 287 | 251 | 215

1. Januar 2012 | 374 | 337 | 299 | 287 | 251 | 219

1. Januar 2013 | 382 | 345 | 306 | 289 | 255 | 224

1. Januar 2014 | 391 | 353 | 313 | 296 | 261 | 229

1. Januar 2015 | 399 | 360 | 320 | 302 | 267 | 234

1. Januar 2016 | 404 | 364 | 324 | 306 | 270 | 237

(Text neue Fassung)

1. Januar 2017 | 409 | 368 | 327 | 311 | 291 | 237

(Textabschnitt unverändert)

Regelbedarfsstufe 1:

(Text alte Fassung)

Für eine erwachsene leistungsberechtigte Person, die als alleinstehende oder alleinerziehende Person einen eigenen Haushalt führt; dies gilt auch dann, wenn in diesem Haushalt eine oder mehrere weitere erwachsene Personen leben, die der Regelbedarfsstufe 3 zuzuordnen sind.

(Text neue Fassung)

Für jede erwachsene Person, die in einer Wohnung nach § 42a Absatz 2 Satz 2 lebt und für die nicht Regelbedarfsstufe 2 gilt.

(Textabschnitt unverändert)

Regelbedarfsstufe 2:

(Text alte Fassung)

Für jeweils zwei erwachsene Leistungsberechtigte, die als Ehegatten, Lebenspartner oder in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft einen gemeinsamen Haushalt führen.

(Text neue Fassung)

Für jede erwachsene Person, wenn sie in einer Wohnung nach § 42a Absatz 2 Satz 2 mit einem Ehegatten oder Lebenspartner oder in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft mit einem Partner zusammenlebt.

(Textabschnitt unverändert)

Regelbedarfsstufe 3:

(Text alte Fassung)

Für eine erwachsene leistungsberechtigte Person, die weder einen eigenen Haushalt führt, noch als Ehegatte, Lebenspartner oder in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft einen gemeinsamen Haushalt führt.

(Text neue Fassung)

Für eine erwachsene Person, deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b bestimmt.

(Textabschnitt unverändert)

Regelbedarfsstufe 4:

(Text alte Fassung)

Für eine leistungsberechtigte Jugendliche oder einen leistungsberechtigten Jugendlichen vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.

(Text neue Fassung)

Für eine Jugendliche oder einen Jugendlichen vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.

(Textabschnitt unverändert)

Regelbedarfsstufe 5:

(Text alte Fassung)

Für ein leistungsberechtigtes Kind vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.

(Text neue Fassung)

Für ein Kind vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.

(Textabschnitt unverändert)

Regelbedarfsstufe 6:

(Text alte Fassung)

Für ein leistungsberechtigtes Kind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.

(Text neue Fassung)

Für ein Kind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.