Zitate in ÄnderungsvorschriftenBundesteilhabegesetz (BTHG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 12 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2018 ... 143 Gesamtplankonferenz § 143a Feststellung der Leistungen § 144 Gesamtplan § 145 Teilhabezielvereinbarung". 2. In § 54 ... nach § 60 des Neunten Buches,". 7. Die folgenden §§ 139 bis 145 werden angefügt: „§ 139 Übergangsregelung zur Erbringung ... vorläufigen Gesamtleistung bestimmt sich nach pflichtgemäßem Ermessen. § 144 Gesamtplan (1) Der Träger der Sozialhilfe stellt unverzüglich nach der ...
Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften
G. v. 30.11.2019 BGBl. I S. 1948
Gesetz zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes COVID der Anlass aus-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III)
G. v. 10.03.2021 BGBl. I S. 335
Artikel 2 SozSchPG III Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ... c) Nach der Angabe zu § 143 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 144 Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie". 2. § 141 wird wie folgt ... ersetzt. d) Absatz 3 wird aufgehoben. 4. Nach § 143 wird folgender § 144 eingefügt: „§ 144 Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie ... 4. Nach § 143 wird folgender § 144 eingefügt: „ § 144 Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie Leistungsberechtigte, denen für ...
Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 23.05.2022 BGBl. I S. 760
Artikel 3 SofZuG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ... 1. Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 144 wird wie folgt gefasst: „§ 144 Einmalzahlung für den Monat Juli ... geändert: a) Die Angabe zu § 144 wird wie folgt gefasst: „ § 144 Einmalzahlung für den Monat Juli 2022". b) Die folgenden Angaben werden ... 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung". 2. § 144 wird wie folgt gefasst: „§ 144 Einmalzahlung für den Monat Juli ... Fiktionsbescheinigung". 2. § 144 wird wie folgt gefasst: „ § 144 Einmalzahlung für den Monat Juli 2022 Leistungsberechtigte, denen für den ...
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