Zitierungen von § 42 SGB XII

... 27 bis 40), 2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46b), 3. Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52), 4. Hilfe zur ...

... Abschnitt des Dritten Kapitels, 3. der Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach § 42 Nummer 4 Buchstabe b . (2) Der weitere notwendige Lebensunterhalt nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 umfasst ...

... Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach dem Vierten Abschnitt des Dritten Kapitels sowie nach § 42 Nummer 4 Buchstabe b anzuerkennen, soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes geregelt ist. ... und zusätzlichen Räumlichkeiten nach Nummer 2 untergebracht sind und für die § 42 Nummer 4 Buchstabe b nicht anzuwenden ist, gilt Absatz 7. Wohnung ist die Zusammenfassung mehrerer ...

... Der monatliche Gesamtbedarf ergibt sich aus der Summe der nach § 42 Nummer 1 bis 4 anzuerkennenden monatlichen Bedarfe. (2) Die Höhe der monatlichen Geldleistung im ...

... Antrag erbracht. Gesondert zu beantragen sind Leistungen zur Deckung von Bedarfen nach § 42 Nummer 2 in Verbindung mit den §§ 31 und 33 sowie zur Deckung der Bedarfe nach § 42 Nummer 3 in Verbindung mit ... § 42 Nummer 2 in Verbindung mit den §§ 31 und 33 sowie zur Deckung der Bedarfe nach § 42 Nummer 3 in Verbindung mit § 34 Absatz 5 und nach § 42 Nummer 5. (2) Ein ... zur Deckung der Bedarfe nach § 42 Nummer 3 in Verbindung mit § 34 Absatz 5 und nach § 42 Nummer 5 . (2) Ein Antrag nach Absatz 1 wirkt auf den Ersten des Kalendermonats ... dieses Kalendermonats erfüllt werden. Leistungen zur Deckung von Bedarfen nach § 42 werden vorbehaltlich Absatz 4 Satz 2 nicht für Zeiten vor dem sich nach Satz 1 ergebenden ... Kalendermonat erbracht. (3) Leistungen zur Deckung von Bedarfen nach § 42 werden in der Regel für einen Bewilligungszeitraum von zwölf Kalendermonaten bewilligt. ... Monat folgt. (4) Leistungen zur Deckung von wiederkehrenden Bedarfen nach § 42 Nummer 1, 2 und 4 werden monatlich im Voraus erbracht. Für Leistungen zur Deckung der Bedarfe nach ... 4 werden monatlich im Voraus erbracht. Für Leistungen zur Deckung der Bedarfe nach § 42 Nummer 3 sind die §§ 34a und 34b ...

... für dieses Kapitel zuständigen Trägers der Sozialhilfe leben, in dem die nach § 42 Nummer 4 Buchstabe b oder nach § 42a Absatz 5 Satz 1 maßgebliche Unterkunft liegt. ... Warmmiete ist ab dem 1. Januar des jeweils folgenden Kalenderjahres für die nach § 42 Nummer 4 Buchstabe b und § 42a Absatz 5 Satz 3 anzuerkennenden Bedarfe für Unterkunft und Heizung ...

... Wohnform nach § 42a Absatz 2 Nummer 2, c) in Einrichtungen, für die § 42 Nummer 4 Buchstabe b anzuwenden ist, 3. die Bruttoausgaben und Einnahmen nach Nummer 1, differenziert nach ...

... 2019 Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach § 27b Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 42 Nummer 4 Buchstabe b anzuerkennen sind, sind, wenn sie am 1. Januar 2020 leistungsberechtigt nach dem ...

...  7.3 die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach § 42 Nummer 1, 2 und 4 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme der Leistungen für einmalige Bedarfe, 7.4 die Leistungen nach dem ...

... Abschnitt des Dritten Kapitels, 3. der Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach § 42 Nummer 4 Buchstabe b . (2) Der weitere notwendige Lebensunterhalt nach Absatz 1 Nummer 2 umfasst ... der Gesellschaft in erheblichem Maße eingeschränkt sind" ersetzt. 14. § 42 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird das Komma am Ende durch die ... 2019 Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach § 27b Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 42 Nummer 4 Buchstabe b anzuerkennen sind, sind, wenn sie am 1. Januar 2020 leistungsberechtigt nach dem ...

... (§ 61a des Neunten Buches) erhalten." 5. § 42 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe b wird wie folgt gefasst: „b) bei Leistungsberechtigten, deren notwendiger ...

... der erste Schultag liegt, Hilfe zum Lebensunterhalt geleistet wird." 2. In § 42 Satz 1 Nummer 1 wird das Komma durch die Wörter „sowie die zusätzliche Leistung ...

... Wohnform nach § 42a Absatz 2 Nummer 2, c) in Einrichtungen, für die § 42 Nummer 4 Buchstabe b anzuwenden ist, 3. die Bruttoausgaben und Einnahmen nach Nummer 1, differenziert nach ...

... nach § 42a Absatz 5 und 6 anzuerkennen." 6. In § 42 Nummer 1 werden die Wörter „Satz 1 und 2" gestrichen.  ... und zusätzlichen Räumlichkeiten nach Nummer 2 untergebracht sind und für die § 42 Nummer 4 Buchstabe b nicht anzuwenden ist, gilt Absatz 7. Wohnung ist die Zusammenfassung mehrerer ... § 27a ergibt, b) bei einer Leistungsberechtigung nach dem Vierten Kapitel nach § 42 Nummer 1 bis 3, 4 Buchstabe a und Nummer 5 ergibt und 3. denen ab dem Monat Januar 2020 erstmals eine Rente aus der gesetzlichen ... nach § 27a, b) bei einer Leistungsberechtigung nach dem Vierten Kapitel nach § 42 Nummer 1 bis 3, 4 Buchstabe a und Nummer 5 ergebenden notwendigen Lebensunterhalt und 3. denen ab dem Monat Januar ...

... 136 Übergangsregelung für Nachweise im Jahr 2013". 2. § 42 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. die Regelsätze nach den ... Träger insgesamt und darunter für 1. Regelsatzleistungen nach § 42 Nummer 1, 2. zusätzliche Bedarfe nach § 42 Nummer 2, 3. Bedarfe ... Regelsatzleistungen nach § 42 Nummer 1, 2. zusätzliche Bedarfe nach § 42 Nummer 2, 3. Bedarfe nach § 42 Nummer 3, soweit sie auf Bedarfe nach § 34 ... 2. zusätzliche Bedarfe nach § 42 Nummer 2, 3. Bedarfe nach § 42 Nummer 3, soweit sie auf Bedarfe nach § 34 Absatz 3 und 4 entfallen, 4. ... auf Bedarfe nach § 34 Absatz 3 und 4 entfallen, 4. Unterkunftskosten nach § 42 Nummer 4, 5. Darlehen nach § 42 Nummer 5 sowie für die Einnahmen ... 4. Unterkunftskosten nach § 42 Nummer 4, 5. Darlehen nach § 42 Nummer 5 sowie für die Einnahmen nach Absatz 2 Satz 2 in tabellarischer Form zu ...

... Satz angefügt: „§ 91 ist anzuwenden." 10. § 42 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nr. 2 wird wie folgt gefasst:  ... b) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel (§§ 41 bis 46), c) Hilfen zur Gesundheit nach dem Fünften Kapitel (§§ 47 bis ... Einrichtungen, Ursache und Beginn der Leistungsgewährung nach Monat und Jahr, die in § 42 Satz 1 Nr. 1 bis 5 genannten Bedarfe je Monat, Nettobedarf je Monat, Art und jeweilige Höhe ...

... 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung". d) Die Angabe zu § 42 wird wie folgt gefasst: „§ 42 Bedarfe". e) Die Angabe zu ... d) Die Angabe zu § 42 wird wie folgt gefasst: „§ 42 Bedarfe". e) Die Angabe zu § 44 wird wie folgt gefasst:  ... 138 (weggefallen)". 2. In § 8 Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46a)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46b)" ersetzt. 3. ... 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46a)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46b)" ersetzt. 3. § 27a wird wie folgt geändert: a) In ... aus Einkommen und Vermögen nach § 43 bestreiten können." 12. § 42 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 42 Bedarfe". b) Im Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „Leistungen ... auf Antrag erbracht. Gesondert zu beantragen sind Leistungen zur Deckung von Bedarfen nach § 42 Nummer 2 in Verbindung mit den §§ 31 und 33 sowie zur Deckung der Bedarfe nach § 42 ... 42 Nummer 2 in Verbindung mit den §§ 31 und 33 sowie zur Deckung der Bedarfe nach § 42 Nummer 3 und 5. (2) Ein Antrag nach Absatz 1 wirkt auf den Ersten des Kalendermonats ... dieses Kalendermonats erfüllt werden. Leistungen zur Deckung von Bedarfen nach § 42 werden vorbehaltlich Absatz 4 Satz 2 nicht für Zeiten vor dem sich nach Satz 1 ergebenden ... ergebenden Kalendermonat erbracht. (3) Leistungen zur Deckung von Bedarfen nach § 42 werden in der Regel für einen Bewilligungszeitraum von zwölf Kalendermonaten bewilligt. ... Monat folgt. (4) Leistungen zur Deckung von wiederkehrenden Bedarfen nach § 42 Nummer 1, 2 und 4 werden monatlich im Voraus erbracht. Für Leistungen zur Deckung der Bedarfe ... und 4 werden monatlich im Voraus erbracht. Für Leistungen zur Deckung der Bedarfe nach § 42 Nummer 3 sind die §§ 34a und 34b anzuwenden." 15. Nach § 44 wird ...

... 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt". d) Nach der Angabe zu § 42 wird folgende Angabe zu § 42a eingefügt: „§ 42a Bedarfe für ... Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen." 6. § 42 Nummer 4 und 5 wird wie folgt gefasst: „4. Bedarfe für Unterkunft und Heizung  ... 1 und Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkommen nach § 37a." 7. Nach § 42 wird folgender § 42a eingefügt: „§ 42a Bedarfe für ... Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach dem Vierten Abschnitt des Dritten Kapitels sowie nach § 42 Nummer 4 Buchstabe b anzuerkennen, soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes geregelt ist.  ... und Direktzahlung (1) Der monatliche Gesamtbedarf ergibt sich aus der Summe der nach § 42 Nummer 1 bis 4 anzuerkennenden monatlichen Bedarfe. (2) Die Höhe der monatlichen Geldleistung im ...

... zu § 28". 2. In § 8 Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46a)" ersetzt. 3. ... 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46a)" ersetzt. 3. § 10 wird wie folgt geändert: a) Die ... stationären Einrichtungen entspricht dem Umfang der Leistungen der Grundsicherung nach § 42 Nummer 1, 2 und 4. (2) Der weitere notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere ... Wort „beschaffen" durch das Wort „bestreiten" ersetzt. 23. § 42 wird wie folgt gefasst: „§ 42 Umfang der Leistungen Die ... ersetzt. 23. § 42 wird wie folgt gefasst: „§ 42 Umfang der Leistungen Die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei ... 35 bis 38 und 133a" ersetzt. b) In Absatz 2 werden die Wörter „§ 42 Satz 1 Nr. 1 bis 5" durch die Wörter „§ 42 Nummer 1 bis 5" ersetzt. ... die Wörter „§ 42 Satz 1 Nr. 1 bis 5" durch die Wörter „§ 42 Nummer 1 bis 5" ersetzt. 38. § 131 wird wie folgt gefasst:  ... zu einer Verminderung des Regelbedarfs nach § 27a Absatz 3 Satz 1 oder § 42 Nummer 1, sind für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März 2011 bereits erbrachte ...

...  6. In § 44 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „ § 42 Nummer 3 und 5" durch die Wörter „§ 42 Nummer 3 in Verbindung mit § 34 Absatz 5 ... 1 Satz 2 werden die Wörter „§ 42 Nummer 3 und 5" durch die Wörter „ § 42 Nummer 3 in Verbindung mit § 34 Absatz 5 und nach § 42 Nummer 5" ersetzt. 7. Nach ... durch die Wörter „§ 42 Nummer 3 in Verbindung mit § 34 Absatz 5 und nach § 42 Nummer 5" ersetzt. 7. Nach § 46b Absatz 3 Satz 1 wird folgender Satz ...

... das Wort „Hilfebedürftigkeit" ersetzt. 6b. § 42 Nummer 4 Buchstabe b wird wie folgt gefasst: „b) bei Leistungsberechtigten, deren notwendiger ... für dieses Kapitel zuständigen Trägers der Sozialhilfe leben, in dem die nach § 42 Nummer 4 Buchstabe b oder nach § 42a Absatz 5 Satz 1 maßgebliche Unterkunft liegt. Zuständiger ... Warmmiete ist ab dem 1. Januar des jeweils folgenden Kalenderjahres für die nach § 42 Nummer 4 Buchstabe b und § 42a Absatz 5 Satz 3 anzuerkennenden Bedarfe für Unterkunft und Heizung ...

... können die erforderlichen Aufwendungen übernommen werden." 2. In § 42 Satz 1 Nr. 4 wird das Komma nach der Angabe „§ 32" durch die Wörter ...