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Zitierungen von § 46 SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 SGB XII Leistungen (vom 01.01.2020)

... 27 bis 40), 2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46b), 3. Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52), 4. Hilfe zur ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2783

Artikel 1 SGBXIIÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständig ist" ersetzt. 6. In § 46 Satz 4 werden die Wörter „zuständigen Träger der Sozialhilfe" durch die ... zuständigen Träger" ersetzt. 7. Die Zwischenüberschrift nach § 46 wird wie folgt gefasst: „Dritter Abschnitt Erstattung und ...

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 02.12.2006 BGBl. I S. 2670

Artikel 1 SGB12uaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel (§§ 41 bis 46 ), c) Hilfen zur Gesundheit nach dem Fünften Kapitel (§§ 47 bis 52), ...

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften

G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2557

Artikel 1 SGBXIIuaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... 138 (weggefallen)". 2. In § 8 Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46a)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46b)" ersetzt. 3. ... 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46a)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46b)" ersetzt. 3. § 27a wird wie folgt geändert: a) In ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453

Artikel 3 EGRBEG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... zu § 28". 2. In § 8 Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46 )" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46a)" ersetzt. 3. § 10 ... 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46a)" ersetzt. 3. § 10 wird wie folgt geändert: a) Die ... des Zweiten Buches ergebenden Monat folgt." 26. § 46 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Liegt die Rente unter dem 27-fachen Betrag des ...

Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des Sozialgesetzbuches

G. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1856

Artikel 2d WoGG-NG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... wird wie folgt geändert: 1. Im Inhaltsverzeichnis wird nach der Angabe zu § 46 folgende Angabe eingefügt: „Dritter Abschnitt Bundesbeteiligung ... wird gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 3. Nach § 46 wird folgender Dritter Abschnitt eingefügt: „Dritter Abschnitt ...

Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2575; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248

Artikel 5 RÜAbschlG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... § 46 Satz 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), das zuletzt ...

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