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Zitierungen von § 79 SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 79 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 75 SGB XII Allgemeine Grundsätze (vom 01.07.2021)

... und Qualitätsprüfung (§ 78), zur Kürzung der Vergütung ( § 79 ) und zur außerordentlichen Kündigung der Vereinbarung (§ 79a) gelten ...

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Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

neugefasst durch B. v. 11.09.2012 BGBl. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 03.04.2025 BGBl. 2025 I Nr. 107

§ 45 SGB VIII Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung (vom 10.06.2021)

... in Übereinstimmung mit den nach § 134 des Neunten Buches oder nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches getroffenen Vereinbarungen auszugestalten. (7) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 12 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2018

... zu verhandeln. (3) Die am 31. Dezember 2017 geltenden Rahmenverträge im Sinne des § 79 in der am 31. Dezember 2017 geltenden Fassung bleiben, soweit sie die Erbringung von Leistungen ...

Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020 (vom 01.01.2020)

... § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung § 79 Kürzung der Vergütung § 79a Außerordentliche Kündigung der ... und Qualitätsprüfung (§ 78), zur Kürzung der Vergütung ( § 79 ) und zur außerordentlichen Kündigung der Vereinbarung (§ 79a) gelten ... ist dem Leistungsberechtigten in einer wahrnehmbaren Form zugänglich zu machen. § 79 Kürzung der Vergütung (1) Hält ein Leistungserbringer seine ...

Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG)

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2975

Artikel 2 BKiSchG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

... ist nach Möglichkeit in Übereinstimmung mit Vereinbarungen nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches auszugestalten. (7) Die Erlaubnis ist ...

Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften

G. v. 30.11.2019 BGBl. I S. 1948

Artikel 8 SozRAnpG 2020 Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

... in Übereinstimmung mit den nach § 134 des Neunten Buches oder nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches getroffenen Vereinbarungen auszugestalten." 2. ...

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