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Zitierungen von § 80 SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 80 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

neugefasst durch B. v. 11.09.2012 BGBl. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 24.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 57

§ 45 SGB VIII Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung (vom 10.06.2021)

... Übereinstimmung mit den nach § 134 des Neunten Buches oder nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches getroffenen Vereinbarungen auszugestalten. (7) Die Erlaubnis ist aufzuheben, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020 (vom 01.01.2020)

... § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen § 80 Rahmenverträge § 81 Schiedsstelle". h) Die Angabe zu ... bedarf der Schriftform. § 59 des Zehnten Buches bleibt unberührt. § 80 Rahmenverträge (1) Die überörtlichen Träger der Sozialhilfe und ...

Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG)

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2975

Artikel 2 BKiSchG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

... ist nach Möglichkeit in Übereinstimmung mit Vereinbarungen nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches auszugestalten. (7) Die Erlaubnis ist zurückzunehmen oder zu widerrufen, wenn das ...

Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften

G. v. 30.11.2019 BGBl. I S. 1948

Artikel 8 SozRAnpG 2020 Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

... Übereinstimmung mit den nach § 134 des Neunten Buches oder nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches getroffenen Vereinbarungen auszugestalten." 2. § 81 wird wie folgt ...

Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes

G. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 444

Artikel 1 SGGuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... Schiedsstelle nach § 76 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und der Schiedsstellen nach § 80 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, 2. Aufsichtsangelegenheiten gegenüber ...

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 02.12.2006 BGBl. I S. 2670

Artikel 1 SGB12uaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... für alle übrigen Träger der Sozialhilfe bindend." 12. In § 80 Abs. 1 werden die Wörter „bei der zuständigen Landesbehörde" ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz

G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874

Artikel 7 PfWG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... koordinieren." 2. In § 61 Abs. 6 wird die Angabe „§ 80 " durch die Angabe „§ 113" ersetzt. ...

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