Zitierungen von § 4 GebrMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 GebrMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GebrMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446

Artikel 3 PatVuaÄndV Änderung der Gebrauchsmusterverordnung

... ist unter Angabe der hierfür mitgeteilten Kennnummer hinzuweisen." 4. § 4 Absatz 4 Nummer 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Als Blattgröße ist nur das Format 21x 29,7 ...

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung

V. v. 26.05.2011 BGBl. I S. 996

Artikel 2 PatVuaÄndV Änderung der Gebrauchsmusterverordnung

... (BGBl. I S. 2159) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1 werden die Wörter „und jeweils in zwei Stücken" gestrichen. ...

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