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Zitierungen von § 3 KaffeeStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KaffeeStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 KaffeeStG Durchführung
... der Bestimmung der für die Besteuerung maßgebenden Kaffeemengen und -arten (§ 3 ) festzulegen, b) Vorschriften zu § 5 Abs. 2 in Verbindung mit den §§ 6 ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Kaffeesteuerverordnung (KaffeeStV)
V. v. 14.10.1993 BGBl. I S. 1747; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 5 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 9 KaffeeStV Lieferungen aus anderen Mitgliedstaaten
... verwendet werden soll. (2) In der Anzeige ist der Kaffee, getrennt nach den in § 3 des Gesetzes genannten Kaffeearten, aufzulisten. Das Hauptzollamt kann weitere Angaben als die ...
§ 10 KaffeeStV Pflichten des Empfängers
... Zugang von Kaffee mit seinem Gewicht in Kilogramm getrennt nach Kaffeearten im Sinne des § 3 des Gesetzes zu führen. Das Hauptzollamt kann nähere Anordnungen treffen. Der ...
§ 12 KaffeeStV Versandhandel (vom 01.01.2007)
... Steueranmeldung das Gewicht des Kaffees in Kilogramm getrennt nach Kaffeearten im Sinne des § 3 des Gesetzes anzugeben. (2) Soll ein Beauftragter bestellt werden, ist der Antrag ... über das Gewicht des Kaffees in Kilogramm getrennt nach Kaffeearten im Sinne des § 3 des Gesetzes sowie die Empfänger zu führen. Das Hauptzollamt kann nähere ...
§ 13 KaffeeStV Einfuhr
... werden soll, mit seinem Gewicht in Kilogramm getrennt nach Kaffeearten im Sinne des § 3 des Gesetzes in der Zollanmeldung anzumelden. (2) Soll Kaffee im Anschluß an die ...
§ 15 KaffeeStV Versand unter Steueraussetzung in andere Mitgliedstaaten (vom 01.04.2008)
... 1. den Namen und die Anschrift des Empfängers, 2. die Kaffeeart nach § 3 des Gesetzes, 3. die Kaffeemenge, 4. den Ort und den Tag der Lieferung, ...
§ 16 KaffeeStV Ausfuhr unter Steueraussetzung (vom 01.04.2008)
... 1. den Namen und die Anschrift des Unternehmens, 2. die Kaffeeart nach § 3 des Gesetzes, 3. die Kaffeemenge, 4. den Ort und Tag der Ausfuhr, ...
§ 20 KaffeeStV Steuerentlastung beim Verbringen in andere Mitgliedstaaten, Ausfuhr (vom 01.01.2007)
... ihre Zusammensetzung und die Menge des zu ihrer Herstellung verwendeten Kaffees nach den in § 3 des Gesetzes bezeichneten Kaffeearten in übersichtlicher Form anzugeben. Das Hauptzollamt ...
§ 22 KaffeeStV Nachweis der Ausfuhr bei Lieferungen in Drittländer
... Kennzeichen, 4. den Kaffeegehalt der Ware, getrennt nach den in § 3 des Gesetzes genannten Kaffeearten, 5. die eingesetzte Kaffeemenge, ...
§ 23 KaffeeStV Nachweis bei Lieferung an einen Empfänger in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften (vom 01.04.2008)
... 4. bei kaffeehaltigen Waren: den Kaffeegehalt getrennt nach Kaffeearten (§ 3 Abs. 1 des Gesetzes), 5. bei kaffeehaltigen Waren: die erstattungs- oder ...
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