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Zitierungen von § 11 KaffeeStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 KaffeeStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 KaffeeStG Kaffeehaltige Waren
... kaffeehaltige Waren gelten § 11 Abs. 1 bis 6, § 13 und § 15 Abs. 2 ...
§ 12 KaffeeStG Versandhandel (vom 01.01.2007)
... Steuer beauftragt hat. In diesem Fall wird der Beauftragte weiterer Steuerschuldner. § 11 Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 und 6 gelten ...
§ 18 KaffeeStG Ordnungswidrigkeiten
... Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen § 11 Abs. 3, auch in Verbindung mit § 4, eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig ...
§ 19 KaffeeStG Durchführung
... 3. das Steuerverfahren bei der Lieferung aus anderen Mitgliedstaaten in das Steuergebiet (§ 11 ), beim Versandhandel (§ 12), bei der Steuerbefreiung (§ 15) und bei der Steuerentlastung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1594
Artikel 3 BranntwMonGuaÄndG Änderung des Kaffeesteuergesetzes
... Tag des zweiten" durch die Angabe „20. Tag des" ersetzt. 4. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „15. ... 5. § 12 Abs. 3 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 und 6 gelten entsprechend." ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Kaffeesteuerverordnung (KaffeeStV)
V. v. 14.10.1993 BGBl. I S. 1747; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 5 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 9 KaffeeStV Lieferungen aus anderen Mitgliedstaaten
... Die Anzeige nach § 11 Abs. 3 des Gesetzes ist schriftlich und in doppelter Ausfertigung bei dem Hauptzollamt abzugeben, ...
§ 10 KaffeeStV Pflichten des Empfängers
... Der Anzeigepflichtige nach § 11 Abs. 3 des Gesetzes hat Anschreibungen über den Zugang von Kaffee mit seinem Gewicht in ...
§ 11 KaffeeStV Sammelanmeldung (vom 01.04.2008)
... Hauptzollamt erteilt die Zulassung zur monatlichen Anmeldung von Kaffee nach § 11 Abs. 5 des Gesetzes schriftlich unter Widerrufsvorbehalt. § 4 Abs. 7 und § 5 gelten ...
§ 18 KaffeeStV Rohkaffeehändler, Verbringen zu privaten Zwecken
... vermutet, dass der Kaffee zu gewerblichen Zwecken in das Steuergebiet verbracht wurde (§ 11 des ...
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