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Zitierungen von § 446 HGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 446 HGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 419 HGB Beförderungs- und Ablieferungshindernisse (vom 25.04.2013)
... werden kann, so hat der Frachtführer Weisungen des nach § 418 oder § 446 Verfügungsberechtigten einzuholen. Ist der Empfänger verfügungsberechtigt ... kann etwa das Gut entladen und verwahren, für Rechnung des nach § 418 oder § 446 Verfügungsberechtigten einem Dritten zur Verwahrung anvertrauen oder ...
§ 440 HGB Pfandrecht des Frachtführers (vom 25.04.2013)
... Gesetzbuchs vorgesehenen Benachrichtigungen sind an den nach § 418 oder § 446 verfügungsberechtigten Empfänger zu richten. Ist dieser nicht zu ermitteln ...
§ 449 HGB Abweichende Vereinbarungen über die Haftung (vom 25.04.2013)
... 414, 418 Absatz 6, § 422 Absatz 3, den §§ 425 bis 438, 445 Absatz 3 und § 446 Absatz 2 nur durch Vereinbarung abgewichen werden, die im Einzelnen ausgehandelt wird, auch wenn ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts
G. v. 20.04.2013 BGBl. I S. 831
Artikel 1 SeeHaRefG Änderung des Handelsgesetzbuchs
... werden kann, so hat der Frachtführer Weisungen des nach § 418 oder § 446 Verfügungsberechtigten einzuholen." bb) In Satz 2 werden nach den ... die Angabe „§ 418 Abs. 1 bis 4" durch die Angabe „§ 418 oder § 446 " ersetzt. 13. § 420 wird wie folgt geändert: a) Der ... werden vor dem Wort „Empfänger" die Wörter „nach § 418 oder § 446 verfügungsberechtigten" eingefügt. 22. Der bisherige § 442 wird ... oder 3. auf den Namen des Besitzers lautet." 26. Die §§ 445 bis 449 werden wie folgt gefasst: „§ 445 Ablieferung gegen Rückgabe ... ist auf den Betrag begrenzt, der bei Verlust des Gutes zu zahlen wäre. § 446 Befolgung von Weisungen (1) Das Verfügungsrecht nach den §§ 418 und 419 ... 414, 418 Absatz 6, § 422 Absatz 3, den §§ 425 bis 438, 445 Absatz 3 und § 446 Absatz 2 nur durch Vereinbarung abgewichen werden, die im Einzelnen ausgehandelt wird, auch wenn ...
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