Zitierungen von § 6 UKlaG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 UKlaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UKlaG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes
G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1204
Artikel 4 UrhBiMaG Änderung des Unterlassungsklagengesetzes
... nach der Angabe „§ 2a" die Angabe „Abs. 1" gestrichen. 3. In § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 wird die Angabe „Abs. 1" durch die Wörter „Absatz 1 Satz 1" ...
Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG)
G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 272
Artikel 10 VRUG Änderung des Unterlassungsklagengesetzes
... 74 und 98 des Medienstaatsvertrags vom 14. bis 28. April 2020, die §§ 4, 5, 5a, 5b und 6 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags vom 10. bis 27. September 2002, die §§ 10 und 11 ... Internetseite nach den Absätzen 1 und 2 sind Kosten des Rechtsstreits." 17. § 6 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... die Revision wie gegen Berufungsurteile der Oberlandesgerichte statt." 18. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Bekanntmachungen im ...
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