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Zitierungen von § 7 MBergG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 MBergG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MBergG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 MBergG Zweck des Gesetzes

... abgeschlossenen Verträge die Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund von § 7 erlassenen ...

§ 5 MBergG Verantwortlichkeit (vom 15.12.2010)

... und Anordnungen der Behörde, dem Vertrag, diesem Gesetz, den auf Grund des § 7 erlassenen Rechtsverordnungen sowie aus den vom Landesamt erlassenen Verwaltungsakten ergeben, ...

§ 8 MBergG Bergaufsicht (vom 08.09.2015)

... und Anordnungen, dem Vertrag, den Vorschriften dieses Gesetzes und den auf Grund des § 7 erlassenen Rechtsverordnungen erfolgen. Insbesondere kann es zu diesem Zweck Melde-, ...

§ 11 MBergG Bußgeldvorschriften (vom 15.12.2010)

... Stellung oder ihres Ausscheidens zuwiderhandelt, 7. einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 2 zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 160 9. ZustAnpV Meeresbodenbergbaugesetz

... durch die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt. 2. § 7 Abs. 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 305 10. ZustAnpV Änderung des Meeresbodenbergbaugesetzes

... durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 2. § 7 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter ...

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