Zitierungen von § 5f SprengG

...  2. bei Zuordnung der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe zur Stoffgruppe B die §§ 5f , 6, 14, 17 bis 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § ...

... Stoffen in den der Bergaufsicht unterliegenden Betrieben, jedoch mit Ausnahme der §§ 3 bis 16a, 19 bis 24 Absatz 1 hinsichtlich der Gebrauchsanleitung, soweit bergrechtliche ...

... Eine Zulassung nach § 5f Absatz 1 ist nicht erforderlich für sonstige explosionsgefährliche Stoffe, die 1. ... c) die aus ihnen hergestellten Endprodukte der Zulassungspflicht unterliegen. (2) § 5f Absatz 1 und 2 ist nicht anzuwenden auf 1. sonstige explosionsgefährliche Stoffe der Stoffgruppen ... und -prüfung vom Erfordernis der Zulassung absehen 1. in den Fällen des § 5f Absatz 1 auf Antrag des Herstellers oder des Einführers, 2. in den Fällen des § ... Absatz 1 auf Antrag des Herstellers oder des Einführers, 2. in den Fällen des § 5f Absatz 2 zur Erprobung oder zu der zeitlich und örtlich begrenzten Verwendung des ... Stoffen und Sprengzubehör stellen, die über die Anforderungen des § 5f Absatz 3 hinausgehen, soweit dies zur Abwendung von Gefahren für Leben und Gesundheit ...

... den Konformitätsnachweis nach § 5 Absatz 1, das Verfahren für die Zulassung nach § 5f , das Verfahren der Kennzeichnung von Explosivstoffen zum Zweck der Rückverfolgung, das ...

... und der CE-Kennzeichnung nach § 5 Absatz 1a oder der Zulassung nach § 5f bleiben unberührt. (2) Die Nachweispflicht des Absatzes 1 Satz 3 gilt nicht ...

... Verwendung eines nach § 5 konformitätsbewerteten oder eines nach § 5f Absatz 1 oder 2 zugelassenen und entsprechend gekennzeichneten explosionsgefährlichen Stoffes oder ...

... pyrotechnische Gegenstände einer anderen Person überlässt, 2. entgegen § 5f Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 sonstige ... verbringt, vertreibt, anderen überlässt oder verwendet, 2a. entgegen § 5f Absatz 2 Satz 1 Sprengzubehör verwendet, 3. einer vollziehbaren Auflage oder Anordnung nach ... verwendet, 3. einer vollziehbaren Auflage oder Anordnung nach a) § 5f Absatz 4 Satz 1 oder 2 oder b) § 5f Absatz 4 Satz 3, § 10, § 17 Absatz 3, § 32 Absatz 1, ... Auflage oder Anordnung nach a) § 5f Absatz 4 Satz 1 oder 2 oder b) § 5f Absatz 4 Satz 3 , § 10, § 17 Absatz 3, § 32 Absatz 1, 2, 3, 4 oder 5 Satz 1 oder § 33b Absatz 2 ...

... Stoffe nach ihrer Zusammen- setzung, Beschaffenheit und Bezeichnung gemäß § 5f Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 und Absatz 4 SprengG in Verbindung mit § 12 der 1. SprengV ... nach seiner Zusammensetzung, Beschaf- fenheit und Bezeichnung gemäß § 5f Absatz 2 SprengG in Verbindung mit § 12 der 1. SprengV 161 EUR  ... Stoffen und Sprengzubehör gemäß § 5g Absatz 5 SprengG in Verbindung mit § 5f Absatz 1 und 2 SprengG 161 EUR 8 Genehmigung der gewerblichen Verbringung von ...

... Die §§ 5, 5f , 7 bis 16, 20, 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des ... an sie vertrieben oder ihnen überlassen werden. (4) Die §§ 5, 5f , 7, 10 bis 13, 15 Abs. 1 und § 16 des Sprengstoffgesetzes sind auf die in Absatz 1 ...

... über den Antrag auf Zulassung eines sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes nach § 5f Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes oder von ... mit § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes oder von Sprengzubehör nach § 5f Absatz 2 des Sprengstoffgesetzes schriftlich zu erlassen. (2) Der Zulassungsbescheid hat folgende Angaben zu enthalten: ...

... erteilt worden sind, 2. eine Liste der Zulassungen, die gemäß § 5f Absatz 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes erteilt worden sind, 3. (weggefallen) 4. eine Liste der Kennnummern der ...

...  2. bei Zuordnung der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe zur Stoffgruppe B die §§ 5f , 6, 14, 17 bis 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § ... Stoffen in den der Bergaufsicht unterliegenden Betrieben, jedoch mit Ausnahme der §§ 3 bis 16a, 19 bis 24 Absatz 1 hinsichtlich der Gebrauchsanleitung, soweit bergrechtliche ... 6. § 5 wird durch die folgenden §§ 5 bis 5g ersetzt: „§ 5 Konformitätsnachweis und CE-Kennzeichnung ... und zu besichtigen. Die benannte Stelle hat die Maßnahmen nach Satz 1 zu dulden. § 5f Zulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör (1) ... explosionsgefährliche Stoffe und Sprengzubehör (1) Eine Zulassung nach § 5f Absatz 1 ist nicht erforderlich für sonstige explosionsgefährliche Stoffe, die 1. ... c) die aus ihnen hergestellten Endprodukte der Zulassungspflicht unterliegen. (2) § 5f Absatz 1 und 2 ist nicht anzuwenden auf 1. sonstige explosionsgefährliche Stoffe der ... und -prüfung vom Erfordernis der Zulassung absehen 1. in den Fällen des § 5f Absatz 1 auf Antrag des Herstellers oder des Einführers, 2. in den Fällen des § ... 1 auf Antrag des Herstellers oder des Einführers, 2. in den Fällen des § 5f Absatz 2 zur Erprobung oder zu der zeitlich und örtlich begrenzten Verwendung des ... Stoffen und Sprengzubehör stellen, die über die Anforderungen des § 5f Absatz 3 hinausgehen, soweit dies zur Abwendung von Gefahren für Leben und Gesundheit ... den Konformitätsnachweis nach § 5 Absatz 1, das Verfahren für die Zulassung nach § 5f , das Verfahren der Kennzeichnung von Explosivstoffen zum Zweck der Rückverfolgung, das ... und der CE-Kennzeichnung nach § 5 Absatz 1a oder der Zulassung nach § 5f bleiben unberührt." b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... Verwendung eines nach § 5 konformitätsbewerteten oder eines nach § 5f Absatz 1 oder 2 zugelassenen und entsprechend gekennzeichneten explosionsgefährlichen Stoffes oder ... Nummer 2 wird durch die folgenden Nummern 2 und 2a ersetzt: „2. entgegen § 5f Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 sonstige ... verbringt, vertreibt, anderen überlässt oder verwendet, 2a. entgegen § 5f Absatz 2 Satz 1 Sprengzubehör verwendet,". ee) Nummer 3 wird wie folgt gefasst:  ... gefasst: „3. einer vollziehbaren Auflage oder Anordnung nach a) § 5f Absatz 4 Satz 1 oder 2 oder b) § 5f Absatz 4 Satz 3, § 10, § 17 Absatz 3, § 32 Absatz ... oder Anordnung nach a) § 5f Absatz 4 Satz 1 oder 2 oder b) § 5f Absatz 4 Satz 3 , § 10, § 17 Absatz 3, § 32 Absatz 1, 2, 3, 4 oder 5 Satz 1 oder § 33b Absatz 2 ...

... mit § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes oder von Sprengzubehör nach § 5f Absatz 2 des Sprengstoffgesetzes schriftlich zu erlassen." b) In Absatz 2 Nummer 4 wird die Angabe „(§ ... erteilt worden sind, 2. eine Liste der Zulassungen, die gemäß § 5f Absatz 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes erteilt worden sind, 3. (weggefallen) 4. eine Liste der Kennnummern der ...