Zitate in ÄnderungsvorschriftenFünftes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1586
Artikel 1 5. SprengGÄndG Änderung des Sprengstoffgesetzes ... 2 Marktüberwachung". 20. Nach § 33 werden die folgenden §§ 33a bis 33d eingefügt: „§ 33a Bestimmungen des Europäischen Rechts ... Nach § 33 werden die folgenden §§ 33a bis 33d eingefügt: „ § 33a Bestimmungen des Europäischen Rechts über die Marktüberwachung; Unterrichtungen ... den Verkehr gebracht oder anderen überlassen worden ist, sind die Absätze 2 und 3 sowie § 33a Absatz 3 Satz 1 entsprechend anzuwenden. § 33c Maßnahmen bei Information durch andere ... Die Länder können für die Unterrichtung der Europäischen Kommission nach § 33a Absatz 2 und 3 sowie § 33c Absatz 2 Satz 2 eine für den Vollzug von Aufgaben nach § 26 des ...
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 18 ProdSGNOG Änderung des Sprengstoffgesetzes ... Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 33a wird aufgehoben. 2. § 33b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 ... das Wort „ist" ersetzt. b) In Absatz 4 werden die Wörter „sowie § 33a Absatz 3 Satz 1" gestrichen. 3. § 33c Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...
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