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Zitierungen von § 33b SprengG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33b SprengG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SprengG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 SprengG Anwendungsbereich (vom 01.07.2017)
... 5f, 6, 14, 17 bis 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 bis 39, 3. bei Zuordnung der sonstigen ... 17 bis 19, 24, 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 und 36 bis ...
§ 1b SprengG Ausnahmen für den Umgang und den Verkehr mit sowie für die Einfuhr, für die Durchfuhr und für die Beförderung von explosionsgefährlichen Stoffen (vom 01.07.2017)
... soweit bergrechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen, der §§ 33 und 33b sowie der §§ 34 bis 39a, 3. Munition im Sinne des Waffengesetzes und des ...
§ 36 SprengG Zuständige Behörden (vom 16.07.2021)
... ausgeübt werden soll, 4. für erforderliche Maßnahmen nach § 33b Absatz 1 bis 3 gegenüber dem im Geltungsbereich dieses Gesetzes ansässigen Hersteller oder ...
§ 41 SprengG Ordnungswidrigkeiten (vom 09.03.2023)
... 5f Absatz 4 Satz 3, § 10, § 17 Absatz 3, § 32 Absatz 1, 2, 3, 4 oder 5 Satz 1 oder § 33b Absatz 2 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 33b Absatz 4, zuwiderhandelt, 4. eine ... § 32 Absatz 1, 2, 3, 4 oder 5 Satz 1 oder § 33b Absatz 2 Satz 2, auch in Verbindung mit § 33b Absatz 4 , zuwiderhandelt, 4. eine Anzeige nach § 12 Abs. 1 Satz 3, § 14, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1586
Artikel 1 5. SprengGÄndG Änderung des Sprengstoffgesetzes
... 5f, 6, 14, 17 bis 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 bis 39, 3. bei Zuordnung der sonstigen ... 17 bis 19, 24, 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 und 36 bis 39. § 1a Ausnahmen für Behörden ... soweit bergrechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen, der §§ 33 und 33b sowie der §§ 34 bis 39a, 3. Munition im Sinne des Waffengesetzes und des ... 2 Marktüberwachung". 20. Nach § 33 werden die folgenden §§ 33a bis 33d eingefügt: „§ 33a Bestimmungen des Europäischen Rechts ... unverzüglich und unter Angabe der Gründe über die getroffenen Maßnahmen nach § 33b Absatz 1 bis 3 und 2. die benannte Stelle, die für das Konformitätsbewertungsverfahren des ... Normen oder auf Mängel dieser harmonisierten Normen zurückzuführen ist. § 33b Maßnahmen bei mangelhaften explosionsgefährlichen Stoffen und mangelhaftem ... In Absatz 4 Nummer 4 wird die Angabe „§ 32a Abs. 1" durch die Wörter „ § 33b Absatz 1 bis 3 " ersetzt. b) Nach Absatz 4 werden die folgenden Absätze 4a und 4b ... 5f Absatz 4 Satz 3, § 10, § 17 Absatz 3, § 32 Absatz 1, 2, 3, 4 oder 5 Satz 1 oder § 33b Absatz 2 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 33b Absatz 4, zuwiderhandelt,". ... § 32 Absatz 1, 2, 3, 4 oder 5 Satz 1 oder § 33b Absatz 2 Satz 2, auch in Verbindung mit § 33b Absatz 4 , zuwiderhandelt,". ff) Nummer 11 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 18 ProdSGNOG Änderung des Sprengstoffgesetzes
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 33a wird aufgehoben. 2. § 33b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „und ...
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