Zitierungen von § 36 SprengG

... 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 bis 39, 3. bei Zuordnung der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe zur ... Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 und 36 bis ...

... die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung, 2. die auf Grund des § 36 Absatz 1 für Prüf- und Überwachungsaufgaben zuständigen Behörden, 3. ...

... Vorschriften nicht entgegenstehen, der §§ 33 und 33b sowie der §§ 34 bis 39a, 3. Munition im Sinne des Waffengesetzes und des Beschussgesetzes sowie ...

... Verwendung des Sprengzubehörs. (6) Die zuständige Behörde nach § 36 Absatz 1 , auch in Verbindung mit § 36 Absatz 4 Nummer 3, kann im Einzelfall Anforderungen an die ... (6) Die zuständige Behörde nach § 36 Absatz 1, auch in Verbindung mit § 36 Absatz 4 Nummer 3 , kann im Einzelfall Anforderungen an die Verwendung von sonstigen explosionsgefährlichen ...

... 1.3 Namen, Anschriften, Telefon- und Telefaxnummern der zuständigen Behörden nach § 36 für die Erteilung der Erlaubnis nach § 7, § 27 oder des Befähigungsscheins ...

... durch die Wörter „pyrotechnische Gegenstände" ersetzt. 16. § 36 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Landesregierungen oder die von ihnen ...

... 16 Absatz 3, § 22 Absatz 6, § 29 in dem Satzteil vor Nummer 1, § 33c Absatz 2, § 36 Absatz 5 , § 37 Absatz 2 Satz 1 sowie § 39 Absatz 2 des Sprengstoffgesetzes in der Fassung der ...

... 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 bis 39, 3. bei Zuordnung der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe zur ... Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 und 36 bis 39. § 1a Ausnahmen für Behörden und sonstige Einrichtungen des ... die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung, 2. die auf Grund des § 36 Absatz 1 für Prüf- und Überwachungsaufgaben zuständigen Behörden, 3. ... Vorschriften nicht entgegenstehen, der §§ 33 und 33b sowie der §§ 34 bis 39a, 3. Munition im Sinne des Waffengesetzes und des Beschussgesetzes sowie ... Verwendung des Sprengzubehörs. (6) Die zuständige Behörde nach § 36 Absatz 1 , auch in Verbindung mit § 36 Absatz 4 Nummer 3, kann im Einzelfall Anforderungen an die ... (6) Die zuständige Behörde nach § 36 Absatz 1, auch in Verbindung mit § 36 Absatz 4 Nummer 3 , kann im Einzelfall Anforderungen an die Verwendung von sonstigen explosionsgefährlichen ... Gegenstände nach Artikel 38 der Richtlinie 2013/29/EU. (2) Die nach § 36 Absatz 4b bestimmte zentrale Stelle unterrichtet die Europäische Kommission jährlich über die ... zuständigen Stellen der Länder durchgeführt worden sind. (3) Die nach § 36 Absatz 4b bestimmte zentrale Stelle unterrichtet bei mangelhaften Explosivstoffen oder pyrotechnischen ... Gegenstandes nach Artikel 17 der Richtlinie 2013/29/EU verantwortlich ist. Die nach § 36 Absatz 4b bestimmte zentrale Stelle teilt der Europäischen Kommission insbesondere mit, ob der Mangel ... ist. Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung und die nach § 36 Absatz 4b bestimmte Stelle sind über die Maßnahmen nach Satz 1 und nach Absatz 2 ... die obersten Landesbehörden diese Einwände dem Bundesministerium des Innern und der nach § 36 Absatz 4b bestimmten zentralen Stelle. Diese unterrichtet im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des ... des Erlöschens, der Rücknahme und des Widerrufs" gestrichen. 22. § 36 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Nummer 4 wird die Angabe „§ ... 1.3 Namen, Anschriften, Telefon- und Telefaxnummern der zuständigen Behörden nach § 36 für die Erteilung der Erlaubnis nach § 7, § 27 oder des Befähigungsscheins ...

... folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „und die nach § 36 Absatz 4b bestimmte Stelle sind" durch das Wort „ist" ersetzt. b) In Absatz 4 ... Mitgliedstaaten der Europäischen Union getroffenen Maßnahmen." 4. § 36 Absatz 4b wird ...

... durch die Angabe „19 bis 24 Absatz 1" und die Angabe „§§ 32a und 34 bis 39a" durch die Angabe „§§ 32a bis 39a" ersetzt. 2. In ... die Angabe „§§ 32a und 34 bis 39a" durch die Angabe „§§ 32a bis 39a" ersetzt. 2. In § 2 Absatz 1 werden die Wörter „verbringt ... 8, 8a oder 8b zurückgenommen oder widerrufen wird." 18. Dem § 36 werden folgende Absätze 5 und 6 angefügt: „(5) Soweit nicht durch ...

... die Bundesschule des Technischen Hilfswerks. (2b) Zuständige Behörde nach § 36 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes für die Überprüfung der Zuverlässigkeit und persönlichen ... durch die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk nicht im Auftrag oder auf Veranlassung der nach § 36 Absatz 1 des Gesetzes zuständigen Behörde durchgeführt, ist diese vorab zu unterrichten. Ist ...