Zitierungen von Anlage II SprengG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage II SprengG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SprengG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 SprengG Anwendung auf neue sonstige explosionsgefährliche Stoffe (vom 27.06.2020)
... stellt die Bundesanstalt in dem Feststellungsbescheid außerdem fest, welcher Stoffgruppe der Anlage II der Stoff zuzuordnen ist. Den Stoffgruppen A, B oder C sind Stoffe zuzuordnen, die in ... die in ihrer Empfindlichkeit und Wirkung den Stoffen der entsprechenden Stoffgruppen der Anlage II vergleichbar sind. Bei explosionsgefährlichen Stoffen, die in die Gruppe C ... weniger gefährlich als dies seiner Zuordnung entspricht, so kann er einer anderen Gruppe der Anlage II zugeordnet oder die Zuordnung aufgehoben werden. Die Entscheidung nach Satz 1 ist dem ... ihrer chemischen Zusammensetzung hinreichend ähnlich und der gleichen Stoffgruppe der Anlage II zuzuordnen ...
§ 4 SprengG Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich (vom 27.06.2020)
... Prüfverfahren (§ 3 Absatz 1 Nummer 1) b) die Liste der Vergleichsstoffe ( Anlage II ) im Rahmen des § 3 Absatz 1 Nummer 1 zu ändern oder zu ergänzen, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1586
Artikel 1 5. SprengGÄndG Änderung des Sprengstoffgesetzes
... nach der Angabe „2," die Angabe „2a," eingefügt. 27. Der Anlage II wird folgende Anlage I vorangestellt: „Anlage I (zu § 15a Absatz 1 und 3) ...
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