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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis RegG§5DV > Eingangsformel
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Eingangsformel - Verordnung zur Durchführung von § 5 des Regionalisierungsgesetzes für die Jahre 1996 bis 2001 (RegG§5DV k.a.Abk.)

V. v. 19.12.1995 BGBl. I S. 2087
Geltung ab 01.01.1996; FNA: 9240-3-1 Personenbeförderung
Drucksachen / Entwurf / Begründung
→ § 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 5 Abs. 3 des Regionalisierungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2395) verordnet das Bundesministerium der Finanzen:

Inhaltsverzeichnis
→ § 1

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3597/a50822.htm   
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