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Zitierungen von § 17 TEHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 TEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TEHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 TEHG Emissionsgenehmigung (vom 11.08.2007)
... die in § 5 genannten Pflichten nicht, haben Maßnahmen nach den §§ 17 und 18 dieses Gesetzes Vorrang vor Maßnahmen nach § 17 des ...
§ 13 TEHG Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften (vom 08.11.2006)
... Deutschland ausgegebenen Berechtigungen gleich. (2) In den §§ 14, 16, 17 , 18 und 24 Abs. 2 Satz 2 gelten Emissionsreduktionseinheiten und zertifizierte ...
§ 22 TEHG Kosten von Amtshandlungen nach diesem Gesetz (vom 22.07.2009)
... eines Widerspruchs gegen Entscheidungen der zuständigen Behörde nach den §§ 9, 17 , 18 und 27 Absatz 4 Satz 2 und 3 beträgt die Gebühr entsprechend dem entstandenen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes
G. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 1954
Artikel 1 1. TEHGÄndG Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes
... 3. In § 22 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „nach den §§ 9, 17 und 18" durch die Wörter „nach den §§ 9, 17, 18 und 27 Absatz 4 Satz 2 ... den §§ 9, 17 und 18" durch die Wörter „nach den §§ 9, 17 , 18 und 27 Absatz 4 Satz 2 und 3" ersetzt. 4. Folgender § 27 wird ...
Gesetz zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
G. v. 07.08.2007 BGBl. I S. 1788
Artikel 2 EGZuG 2012 Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes
... eines Widerspruchs gegen Entscheidungen der zuständigen Behörde nach den §§ 9, 17 und 18 beträgt die Gebühr entsprechend dem entstandenen Verwaltungsaufwand 50 bis 2 000 ...
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