interne Verweise§ 4 TEHG Emissionsgenehmigung (vom 11.08.2007) ... die in § 5 genannten Pflichten nicht, haben Maßnahmen nach den §§ 17 und 18 dieses Gesetzes Vorrang vor Maßnahmen nach § 17 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. ...
§ 17 TEHG Durchsetzung der Berichtspflicht ... § 5 entsprechenden Bericht vorgelegt hat oder eine Schätzung der Emissionen nach § 18 Abs. 2 erfolgt. (2) Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die nach Absatz 1 Satz 1 ...
§ 24 TEHG Anlagenfonds ... den Anforderungen nach § 5 entsprechenden Bericht vorgelegt hat. Die Sanktionen nach § 18 werden gegen den Treuhänder verhängt; kommt der Treuhänder seiner Zahlungspflicht ... der Treuhänder seiner Zahlungspflicht nicht nach, so bleibt es bei der Regelung des § 18 . (3) Anträge auf Einrichtung eines Anlagenfonds sind bis spätestens ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes
G. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 1954
Gesetz zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
G. v. 07.08.2007 BGBl. I S. 1788
Zitate in aufgehobenen TitelnZuteilungsgesetz 2012 (ZuG 2012)
Artikel 1 G. v. 07.08.2007 BGBl. I S. 1788; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 70
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