Zitierungen von § 4 BGB-InfoV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BGB-InfoV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB-InfoV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Eingangsformel BGB-InfoV

... elektronischen Geschäftsverkehr", ABl. EG Nr. L 178 S. 1), 4. §§ 4 bis 6, 8 und 9: Richtlinie 90/314/EWG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni ...

§ 6 BGB-InfoV Reisebestätigung, Allgemeine Reisebedingungen

... Reisebestätigung muss, sofern nach der Art der Reise von Bedeutung, außer den in § 4 Abs. 1 genannten Angaben über Reisepreis und Zahlungsmodalitäten sowie über die ... Reisepreis und Zahlungsmodalitäten sowie über die Merkmale der Reise nach § 4 Abs. 1 Nr. 2, 3, 4, 5 und 7 folgende Angaben enthalten: 1. ...

§ 11 BGB-InfoV Gelegenheitsreiseveranstalter

... §§ 4 bis 8 gelten nicht für Reiseveranstalter, die nur gelegentlich und außerhalb ihrer ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Preisangabenverordnung

V. v. 23.03.2009 BGBl. I S. 653

Artikel 1 5. PAngVÄndV

... über die von ihm veranstalteten Reisen, soweit der Reiseveranstalter gemäß § 4 Absatz 2 der BGB-Informationspflichten-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. August ...

Vierte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung

V. v. 23.10.2008 BGBl. I S. 2069

Artikel 1 4. BGB-InfoVÄndV

... 4 der BGB-Informationspflichten-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. August 2002 ...

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