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Zitierungen von § 30a BDSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30a BDSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BDSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4b BDSG Übermittlung personenbezogener Daten ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (vom 01.09.2009)

... Gemeinschaften gelten § 15 Abs. 1, § 16 Abs. 1 und §§ 28 bis 30a nach Maßgabe der für diese Übermittlung geltenden Gesetze und Vereinbarungen, ...

§ 43 BDSG Bußgeldvorschriften (vom 11.06.2010)

... Meinungsforschung verarbeitet oder nutzt, 6. entgegen § 30 Absatz 1 Satz 2, § 30a Absatz 3 Satz 3 oder § 40 Absatz 2 Satz 3 ein dort genanntes Merkmal mit einer Einzelangabe ...

§ 48 BDSG Bericht der Bundesregierung (vom 01.09.2009)

... dem Bundestag 1. bis zum 31. Dezember 2012 über die Auswirkungen der §§ 30a und 42a, 2. bis zum 31. Dezember 2014 über die Auswirkungen der Änderungen ...

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