Zitierungen von § 30 BDSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 BDSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BDSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4b BDSG Übermittlung personenbezogener Daten ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (vom 01.09.2009)
... Gemeinschaften gelten § 15 Abs. 1, § 16 Abs. 1 und §§ 28 bis 30a nach Maßgabe der für diese Übermittlung geltenden Gesetze und ...
§ 43 BDSG Bußgeldvorschriften (vom 11.06.2010)
... oder der Markt- oder Meinungsforschung verarbeitet oder nutzt, 6. entgegen § 30 Absatz 1 Satz 2, § 30a Absatz 3 Satz 3 oder § 40 Absatz 2 Satz 3 ein dort genanntes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.08.2009 BGBl. I S. 2814
Artikel 1 DSÄndG Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
... -speicherung für eigene Geschäftszwecke". b) Nach der Angabe zu § 30 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 30a ... erfordert." 4. In § 4b Absatz 1 wird die Angabe „§§ 28 bis 30 " durch die Angabe „§§ 28 bis 30a" ersetzt. 5. § 4d wird ... „Telefon-" durch das Wort „Rufnummern-" ersetzt. 11. Nach § 30 wird folgender § 30a eingefügt: „§ 30a ... cc) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. entgegen § 30 Absatz 1 Satz 2, § 30a Absatz 3 Satz 3 oder § 40 Absatz 2 Satz 3 ein dort genanntes ...
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