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Zitierungen von § 8 GPSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 GPSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GPSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 GPSG Anwendungsbereich
... die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit vorgesehen sind. Die §§ 5, 6 und 8 bis 10 gelten nicht, soweit in anderen Rechtsvorschriften entsprechende oder weitergehende ...
§ 9 GPSG Meldeverfahren
... Trifft die zuständige Behörde Maßnahmen nach § 8 Abs. 4, durch die das Inverkehrbringen eines Produkts untersagt oder eingeschränkt oder seine ...
§ 10 GPSG Veröffentlichung von Informationen
... Die beauftragte Stelle macht Anordnungen nach § 8 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2, 5 und 6 öffentlich bekannt, die unanfechtbar geworden sind oder deren ...
§ 12 GPSG Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
... bei der Entwicklung und Durchführung des Überwachungskonzeptes gemäß § 8 Abs. 2, insbesondere indem sie die bei den Maßnahmen nach § 8 Abs. 4 festgestellten ... gemäß § 8 Abs. 2, insbesondere indem sie die bei den Maßnahmen nach § 8 Abs. 4 festgestellten Mängel in der Beschaffenheit von Produkten wissenschaftlich auswertet ...
§ 19 GPSG Bußgeldvorschriften
... oder mit ihm wirbt, 6. einer vollziehbaren Anordnung nach a) § 8 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 oder 5 bis 8 oder b) § 8 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 oder 3, § ... nach a) § 8 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 oder 5 bis 8 oder b) § 8 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 oder 3, § 11 Abs. 5 Satz 2, Abs. 6 Satz 1 oder § 17 Abs. 7 Satz 3 ... 6 Satz 1 oder § 17 Abs. 7 Satz 3 zuwiderhandelt, 7. entgegen § 8 Abs. 9 Satz 1 eine Maßnahme nicht duldet oder die Behörde oder einen Beauftragten nicht ... die Behörde oder einen Beauftragten nicht unterstützt, 8. entgegen § 8 Abs. 9 Satz 2 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
V. v. 21.10.2015 BGBl. I S. 1786
Artikel 1 1. GPSGV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... ersetzt. b) In Absatz 3 werden die Wörter „§ 8 Absatz 4 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§ ...
Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 9 ProdSNG Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
... a) In Absatz 1 werden die Wörter „Marktaufsichtsmaßnahmen nach § 8 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter ...
Artikel 10 ProdSNG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... geändert: 1. In § 2 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „§ 8 Absatz 2 bis 10 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, ...
Artikel 11 ProdSNG Änderung des Batteriegesetzes
... geändert: 1. In § 21 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§ 8 Absatz 2 bis 10 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, ...
Artikel 24 ProdSNG Änderung der Druckgeräteverordnung
... durch das Wort „notifizierten" ersetzt. 7. In § 8 werden die Wörter „§ 19 Abs. 1 Nr. 1 des Geräte- und ...
Artikel 31 ProdSNG Änderung der Binnenschiffs-Abgasemissionsverordnung
... 2178, 2179)" ersetzt. 2. In § 3 Satz 2 werden die Wörter „§ 8 Abs. 4, 5 und 8 sowie § 10 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die ...
Gesetz zur Neuregelung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren
G. v. 25.06.2009 BGBl. I S. 1582
Artikel 2 EGBattG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... nach dem Wort „Transportgenehmigungsverordnung" werden die Wörter „, § 8 Absatz 2 bis 10 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte (OrtsDruckV)
Artikel 1 V. v. 17.12.2004 BGBl. I S. 3711; aufgehoben durch Artikel 1 § 30 V. v. 29.11.2011 BGBl. I S. 2349
§ 6 OrtsDruckV Kennzeichnung ortsbeweglicher Druckgeräte
... angebracht werden. (5) Wird von einer zuständigen Behörde nach § 8 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes oder nach § 9 des ...
§ 11 OrtsDruckV Besondere Zuständigkeiten (vom 08.11.2006)
... und 4. die nach Landesrecht zuständigen Behörden gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes für übrige ortsbewegliche ...
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