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Zitierungen von § 17 GPSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 GPSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GPSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 GPSG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
... der Wissenschaft und der zugelassenen Überwachungsstellen im Sinne des § 17 insbesondere Vertreter der Arbeitgeber, der Gewerkschaften und der Träger der gesetzlichen ...
§ 19 GPSG Bußgeldvorschriften
... b) § 8 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 oder 3, § 11 Abs. 5 Satz 2, Abs. 6 Satz 1 oder § 17 Abs. 7 Satz 3 zuwiderhandelt, 7. entgegen § 8 Abs. 9 Satz 1 eine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 5 ProdSNG Änderung der Betriebssicherheitsverordnung
... 21 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „§ 17 Abs. 1 und 2 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter ... „Erteilung der Befugnis an eine zugelassene" und die Wörter „§ 17 Abs. 5 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§ ... c) In Absatz 3 Satz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „§ 17 Abs. 5 Satz 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter ...
Artikel 8 ProdSNG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... ersetzt. 2. In § 29a Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „§ 17 Abs. 1 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§ ... ersetzt. 3. In § 51a Absatz 3 werden die Wörter „§ 17 Abs. 5 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§ ...
Artikel 28 ProdSNG Änderung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt
... 2178, 2179)" ersetzt. 2. In § 12 Satz 1 werden die Wörter „§ 17 Absatz 5 des GPSG" durch die Wörter „§ 37 Absatz 5 des ...
Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.08.2010 BGBl. I S. 1163
Artikel 3 UmwDLRLUG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... den Störfallbeauftragten (§ 58a), eine zugelassene Überwachungsstelle nach § 17 Absatz 1 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes oder einen in einer für Anlagen nach ...
Verordnung zur Änderung der immissionsschutzrechtlichen Verordnungen zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen (21. BImSchV) und zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen (20. BImSchV)
V. v. 24.04.2012 BGBl. I S. 661
Artikel 1 21. BImSchVuaÄndV Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen
... zugelassene Überwachungsstelle: Überwachungsstelle, die nach § 17 Absatz 5 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2), das ...
Artikel 2 21. BImSchVuaÄndV Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
... 19. zugelassene Überwachungsstelle: Überwachungsstelle, die nach § 17 Absatz 5 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2), das zuletzt ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 1021, 3754
Artikel 7 IndEmissRLUVuaÄndV Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen (vom 02.05.2013)
... zugelassene Überwachungsstelle: Überwachungsstelle, die nach § 17 Absatz 5 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, 219), ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung
V. v. 06.10.2008 BGBl. I S. 1918
Artikel 1 2. RohrFLtgVÄndV Änderung der Rohrfernleitungsverordnung
... unbefugter Offenbarung bewahrt werden. (4) Bereits nach den Vorschriften des § 17 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes benannte zugelassene Überwachungsstellen ...
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