Zitierungen von § 5b BtMVV

... (suchtmedizinisch qualifizierter Arzt). Zudem muss er die Meldeverpflichtungen nach § 5b Absatz 2 erfüllen. (4) Erfüllt der Arzt nicht die Mindestanforderungen an ... seiner Verpflichtungen nach den Absätzen 1 bis 9 sowie nach § 5a Absatz 1 bis 4 und § 5b Absatz 2 und 4 gemäß den von der Bundesärztekammer nach Absatz 11 Satz 3 bestimmten Anforderungen ...

... 5 Satz 3 am 13. Dezember 2017 außer Kraft treten. Weil zwischenzeitlich der § 5a zu § 5b wurde, ist der Gesetzgeberwille bezüglich dieser Änderung unklar und der Satz wurde hier ...

... handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 5b Absatz 2 , § 7 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 4, § 8 Abs. 6 Satz 2, § 9 Abs. 1, auch in Verbindung ...

...  „11a. Lisdexamfetamindimesilat 2100 mg,". 2. § 5a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: ...

... nach der Verkündung in Kraft. (2) In Artikel 2 Nummer 2 Buchstabe d tritt § 5a Absatz 5 Satz 3 am 13. Dezember 2017 außer ...

... werden (suchtmedizinisch qualifizierter Arzt). Zudem muss er die Meldeverpflichtungen nach § 5b Absatz 2 erfüllen. (4) Erfüllt der Arzt nicht die Mindestanforderungen an eine ... seiner Verpflichtungen nach den Absätzen 1 bis 10 sowie nach § 5a Absatz 1 bis 4 und § 5b Absatz 2 und 4 gemäß den von der Bundesärztekammer nach Absatz 12 Satz 3 bestimmten Anforderungen ... zum unmittelbaren Verbrauch überlassen wird." 4. Der bisherige § 5a wird § 5b und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 werden die Wörter ... „suchtmedizinisch qualifizierter Arzt" ersetzt. 5. Die bisherigen §§ 5b und 5c werden die §§ 5c und 5d. 6. In § 8 Absatz 1 Satz 3 wird die ... Satz 4 werden die Wörter „§ 5 Abs. 6 Satz 1 oder eines Betäubungsmittels nach § 5b Abs. 2 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 7 Satz 1 oder eines Betäubungsmittels nach ... in Verbindung mit § 5 Abs. 12, § 5a Abs. 2 Satz 1 bis 4" durch die Angabe „ § 5b Absatz 2 " ersetzt und wird die Angabe „§ 5 Abs. 4 Satz 1" durch die Wörter ...

... 2017 (BGBl. I S. 1275) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5b Absatz 4 Satz 3 wird das Wort „Verschreibung" durch die Wörter „Anwendung eines ...