Zitierungen von § 9 HSEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 HSEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HSEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 HSEG Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse (vom 27.06.2020)
...  (6) Für Amtshandlungen aufgrund der Absätze 1 und 2 oder der auf § 9 Satz 1 Nummer 1 beruhenden Rechtsverordnungen werden Gebühren und Auslagen ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Verordnung zur Beschränkung des marinen Geo-Engineerings
V. v. 15.10.2019 BGBl. I S. 1467
 
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Zitat in folgenden Normen

Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
Artikel 1 G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
§ 45 WHG Reinhaltung von Küstengewässern (vom 11.06.2019)
... Dezember 2018 (BGBl. I S. 2254) geändert worden ist, sowie die Regelungen der auf Grund des § 9 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 des Hohe-See-Einbringungsgesetzes erlassenen Rechtsverordnung entsprechend. (3) Stoffe dürfen an einem ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschränkung des marinen Geo-Engineerings
G. v. 04.12.2018 BGBl. I S. 2254
Artikel 1 HSEGuaÄndG Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
...  b) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4 und in Satz 1 wird die Angabe „ § 9 Abs. 1 Nr. 1" durch die Wörter „§ 9 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. c) ... 4 und in Satz 1 wird die Angabe „§ 9 Abs. 1 Nr. 1" durch die Wörter „ § 9 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. c) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5 und in Satz 1 werden ... ersetzt. d) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6 und die Angabe „ § 9 Abs. 1 Nr. 1" wird durch die Wörter „§ 9 Satz 1 Nummer 1" ersetzt.  ... wird Absatz 6 und die Angabe „§ 9 Abs. 1 Nr. 1" wird durch die Wörter „ § 9 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. 7. § 9 wird wie folgt geändert: a) Nummer ... 1" wird durch die Wörter „§ 9 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. 7. § 9 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird wie folgt gefasst:  ...
Artikel 2 HSEGuaÄndG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
... Dezember 2018 (BGBl. I S. 2254) geändert worden ist, sowie die Regelungen der auf Grund des § 9 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 des Hohe-See-Einbringungsgesetzes erlassenen Rechtsverordnung entsprechend." b) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 72 9. ZustAnpV Hohe-See-Einbringungsgesetz
... die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt. 2. In § 9 Satz 1 Nr. 1 erster Halbsatz werden die Wörter „Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 104 10. ZustAnpV Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
... die Wörter „Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt. 2. § 9 wird wie folgt geändert: a) In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter  ...


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