Zitierungen von § 3 Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EGKTestV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EGKTestV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 EGKTestV Ausnahmen (vom 25.01.2011)
... den zuständigen obersten Landesbehörden Ausnahmen von den Regelungen der §§ 3 bis 5 zulassen. Dabei ist der oder dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die ...
Anlage EGKTestV (zu § 5 Abs. 6) Migrationsplan zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (vom 11.10.2006)
... die Gesellschaft für Telematik für den Testbetrieb mit Echtdaten gemäß § 3 Abs. 6 zugelassen sein. Die Betriebszulassung kann auf die Verwendung im Testbetrieb ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 17.08.2009 BGBl. I S. 2858
Artikel 3 2. EGKTestVÄndV Inkrafttreten
... Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b, soweit er sich auf § 3 Absatz 3 Nummer 5 bezieht sowie Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa treten am 1. ... 2009 in Kraft. (3) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b tritt, soweit er sich auf § 3 Absatz 3 Nummer 3 und Nummer 4 sowie auf § 3 Absatz 3a Nummer 1 und Nummer 2 bezieht, am 16. ... 1 Buchstabe b tritt, soweit er sich auf § 3 Absatz 3 Nummer 3 und Nummer 4 sowie auf § 3 Absatz 3a Nummer 1 und Nummer 2 bezieht, am 16. September 2009 in ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 11.01.2011 BGBl. I S. 39
Artikel 1 3. EGKTestVÄndV Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
... durch die Wörter „für die" ersetzt. 2. Die §§ 2 bis 7 werden wie folgt gefasst: „§ 2 Ziel der Testmaßnahmen  ... in die flächendeckende Versorgung zu überführen. § 3 Inhalt der Testmaßnahmen (1) Die Testmaßnahmen umfassen die Testung der ...

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 02.10.2006 BGBl. I S. 2189
Artikel 1 EGKTestVÄndV
... vom 2. November 2005 (BGBl. I S. 3128) wird wie folgt geändert: 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... haben, mit der Verantwortung für den Testbetrieb der Komponenten und Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 5, soweit sie den Zugang zur Telematikinfrastruktur betreffen, beauftragen. Die in Satz ... Komponenten, Dienste und Schnittstellen wahr: 1. Komponenten und Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 5, mit Ausnahme der Zugangsdienste, 2. sektorübergreifende Dienste ... 5, mit Ausnahme der Zugangsdienste, 2. sektorübergreifende Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 6, 3. Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 8, 4. Schnittstelle zu ... sektorübergreifende Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 6, 3. Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 8, 4. Schnittstelle zu Diensten zur Verwaltung der durch die elektronische ... Leistungen (VOL/A) anzuwenden. Für die freihändige Vergabe von Leistungen nach § 3 Nr. 4 Buchstabe p der Verdingungsordnung für Leistungen - Teil A (VOL/A) werden die ... 6 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „zu den §§ 3 und 5" durch die Angabe „zu den §§ 3 bis 5a" und werden die Wörter ... wird die Angabe „zu den §§ 3 und 5" durch die Angabe „zu den §§ 3 bis 5a" und werden die Wörter „Bundesministerium für Gesundheit und Soziale ... § 9 wird wie folgt geändert a) In Satz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 5" durch die Angabe „§§ 3 bis 5 und des § 5a Abs. 1 bis 4" und ... In Satz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 5" durch die Angabe „§§ 3 bis 5 und des § 5a Abs. 1 bis 4" und werden die Wörter „Bundesministerium ... die Gesellschaft für Telematik für den Testbetrieb mit Echtdaten gemäß § 3 Abs. 6 zugelassen sein. Die Betriebszulassung kann auf die Verwendung im Testbetrieb ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 17.08.2009 BGBl. I S. 2858
Artikel 1 2. EGKTestVÄndV Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
... vom 5. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2199) wird wie folgt geändert: 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 werden das Wort „ist" ... bb) In Satz 4 werden vor dem Punkt am Ende die Wörter „; § 3 Absatz 3b Satz 2 gilt entsprechend" eingefügt. b) Absatz 5 wird wie folgt ...


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