Zitierungen von § 22 BmTierSSchV

... Abweichend von den §§ 22 , 24 bis 27 und 30 bis 35 gelten für die Einfuhr von Tieren und Waren aus Andorra, Norwegen, ... 6, 8 bis 11, 13 bis 14 und 18 bis 21 entsprechend. (2) Abweichend von den §§ 22 , 25 bis 27 und 30 bis 32 gelten für die Einfuhr von Fischen aus Island § 6 Abs. 1 und ... Andorra, Norwegen, San Marino oder die Färöer Inseln bestimmt sind, die §§ 22 und 23a bis 32 entsprechend. (6) Abweichend von § 37 gelten für die ... von § 37 gelten für die Durchfuhr von Fischen, die für Island bestimmt sind, § 22 Abs. 1, 3 und 4 sowie die §§ 25 bis 32 ...

... von § 22 dürfen 1. Waren nach a) Anlage 4 Abschnitt II, im Falle tierischer ...

... und die das Bundesministerium im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. (5) § 22 Abs. 4 gilt ...

... Hat der Verfügungsberechtigte bei der Dokumentenprüfung eine Bescheinigung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, eine Bescheinigung über eine Genehmigung nach § 24 oder eine ... im Falle der vorübergehenden Einfuhr eingetragener Einhufer die Bescheinigung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 dem Verfügungsberechtigten wieder ...

... §§ 8, 9, 13a, 19 Abs. 1, die §§ 20 bis 22 , 24, 25 Abs. 1 und 5, §§ 26 bis 35 und 37 sind nicht anzuwenden 1. wenn im ...

... Die §§ 8, 9, 10a, 19 Abs. 2, die §§ 20 bis 22 , § 23 Satz 1, die §§ 24 bis 27, 30, 31 und 37 sind nicht anzuwenden auf  ... §§ 24 bis 27, 30, 31 und 32 sind nicht auf Waren anzuwenden, deren Einfuhr nach § 22 Abs. 4 genehmigt ...

... von § 1 Absatz 1, den §§ 8, 22 und 24 bis 27 Absatz 1 und 2 und den §§ 30 bis 35 sind das innergemeinschaftliche ...

... 23 Absatz 1, § 21 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 23 Absatz 1 oder Absatz 2, § 22 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5 oder Absatz 6, § 22 Absatz 4 Satz 1, auch ... oder Absatz 2, § 22 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5 oder Absatz 6, § 22 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5 oder Absatz 6 oder § 25 Absatz 5, ... oder einen Betrieb beim innergemeinschaftlichen Verbringen nutzt, 14. entgegen § 22 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5 oder Absatz 6, oder § 24a Absatz 1 ...

... eingetragener Pferde zum Zwecke des vorübergehenden Aufenthalts." 11. § 22 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... 23a wird der einleitende Satzteil wie folgt gefasst: „Abweichend von § 22 dürfen 1. Waren nach a) Anlage 4 Abschnitt II, im Falle tierischer ...

... gestrichen. 2. In § 11 Absatz 1 Satz 1, § 16 Absatz 1 Satz 1, § 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Nummer 2 Buchstabe a und Absatz 2, § 25 Absatz 1 Satz 1 Nummer ...

... diese Maßnahme im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat." 5. § 22 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... 39a Anwendung von Unionsrecht Abweichend von § 1 Absatz 1, den §§ 8, 22 und 24 bis 27 Absatz 1 und 2 und den §§ 30 bis 35 sind das innergemeinschaftliche ...

... 23 Absatz 1, § 21 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 23 Absatz 1 oder Absatz 2, § 22 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5 oder Absatz 6, § 22 Absatz 4 Satz 1, auch ... oder Absatz 2, § 22 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5 oder Absatz 6, § 22 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5 oder Absatz 6 oder § 25 Absatz 5, ... oder einen Betrieb beim innergemeinschaftlichen Verbringen nutzt, 14. entgegen § 22 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5 oder Absatz 6, oder § 24a Absatz 1 ...