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Zitierungen von § 4 Schutzbereichgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SchBerG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchBerG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 SchBerG
... 2 ohne Genehmigung vornimmt, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 4 oder § 5 Abs. 1 zuwiderhandelt oder 3. eine Handlung stört, die ...
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